DBT/Stella von Saldern
Ich gehe davon aus, dass der Weg einer kontrollierten Abgabe weiter beschritten wird, um dem Schwarzmarkt den Boden zu entziehen.
Meine Einkünfte und Nebeneinkünfte können Sie transparent auf meiner Homepage https://lars-castellucci.de/glaeserner-abgeordneter/ einsehen
Ich sehe erheblichen Verbesserungsbedarf und Möglichkeiten in der politischen Auseinandersetzung mit extremistischen Positionen. Ein Verbotsverfahren würde sich voraussichtlich hinziehen. Während dieser Zeit könnte sich die AfD weiter als Opfer inszenieren
Natürlich werden auch die Stellungnahmen der Verbände berücksichtigt. Wir als SPD setzen uns dafür ein.
Deutschland hat das Übereinkommen über Streumunition, das am 1. August 2010 in Kraft trat, unterzeichnet. Selbstverständlich werden wir unsere dadurch begründeten völkerrechtlichen Verpflichtungen wahren.
Wann die Beratungen darüber abgeschlossen sind, kann ich derzeit noch nicht sagen. Wir als SPD setzen uns für eine amtsangemessene Besoldung ein.
