DBT/Stella von Saldern
Die SPD ist schon länger für eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro, das war aber mit dem bisherigen Koalitionspartner nicht zu machen. Nun soll demnächst eine solche Obergrenze EU-weit eingeführt werden
Die SPD ist schon länger für eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro, das war aber mit dem bisherigen Koalitionspartner nicht zu machen. Nun soll demnächst eine solche Obergrenze EU-weit eingeführt werden
ich begrüße im Kampf gegen COVID-19 jeden guten Impfstoff und jedes wirksame Medikament. Ich halte es allerdings für richtig, dass in Deutschland grundsätzlich nur COVID-19-Impfstoffe zum Einsatz kommen, die in der EU zugelassen sind und bei denen eine ausreichende pharmazeutische Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit nachgewiesen wurde.
ich begrüße im Kampf gegen COVID-19 jeden guten Impfstoff und jedes wirksame Medikament. Ich halte es allerdings für richtig, dass in Deutschland grundsätzlich nur COVID-19-Impfstoffe zum Einsatz kommen, die in der EU zugelassen sind und bei denen eine ausreichende pharmazeutische Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit nachgewiesen wurde.
In der Tat werden Social-Media-Plattformen für Straftaten wie Hasskriminalität und Volksverhetzung genutzt. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir Compliance-Vorschriften erlassen, nach denen Plattformen strafbare Inhalte löschen müssen.
In der Tat werden Social-Media-Plattformen für Straftaten wie Hasskriminalität und Volksverhetzung genutzt. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir Compliance-Vorschriften erlassen, nach denen Plattformen strafbare Inhalte löschen müssen.
