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SPD
• 16.01.2023

Für die Sicherheit der Menschen und der Einsatzkräfte ist die Qualität der verwendeten Pyrotechnik entscheidend.

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SPD
• 18.01.2023

Ich unterstütze das Vorhaben, das veraltete und diskriminierende Transsexuellengesetz durch ein modernes Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen.

Frage von Jörg R. • 16.12.2022
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SPD
• 19.12.2022

mir ist wichtig, dass Extremisten oder auch psychisch erkrankte Menschen nicht im Besitz von Waffen sein dürfen.

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SPD
• 14.12.2022

Deshalb müssen wir beim Waffenrecht Änderungen auf den Weg bringen.

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SPD
• 13.12.2022

Wir haben dazu den Entwicklungshilfe Etat für den Haushalt 2023 erhöht. Außerdem ist das Lieferkettengesetz und dessen Weiterentwicklung ein wichtiger Baustein, um dafür zu sorgen, dass die sozialen und menschenrechtlichen Standards auch in den Ländern eingehalten werden, aus denen die Produkte kommen, die wir in Deutschland konsumieren.

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SPD
• 15.11.2022

Trotzdem engagiert sich die Bundesregierung im Rahmen von Bund-Länder-Programmen im Bildungsbereich dort, wo sie es kann - z.B. mit dem Programm "Aufholen nach Corona", dem Digitalpakt und dem Startchancenprogramm, welches spätestens 2024 anlaufen soll

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