DBT/Stella von Saldern
Ich bin vorsichtig mit genauen Prognosen, da ein solches Gesetz einen langen Weg geht [...]
Insofern ist davon auszugehen, dass der Entwurf in den nächsten Wochen und Monaten noch an zahlreichen Stellen geändert werden wird.
Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass das so schnell wie möglich der Fall sein wird.
Darüber hinaus hat sich das bundesdeutsche personalisierte Verhältniswahlsystem min den vergangenen Jahrzehnten in den Grundzügen bewährt, so dass es richtig ist, dass wir nun nur kleinere verfassungsrechtlich notwendige Änderungen vorgenommen haben.
das Deutschlandticket kann als rabattiertes Jobticket angeboten werden.
Sie können davon ausgehen, dass der Innenausschuss des Deutschen Bundestags den Entwurf ganz genau prüfen wird, sobald er uns vorliegt – vor allem auch im Hinblick darauf, ob die vom BVerfG festgelegten Vorgaben erfüllt werden.
