Foto: Christian Geisler
(...) Leider fördert die schwarz-gelbe Bundesregierung trotz anderweitiger Ankündigungen den Einsatz von Open-Source-Software überhaupt nicht. Im Gegenteil wird hiervon, wie man am Beispiel des Auswärtigen Amtes sehen konnte, abgerückt und eine einseitige Kehrtwende in Richtung proprietärer Microsoft-Systeme vollzogen. (...)
(...) Aufgrund dieser positiven Erfahrungen hat die Grüne Bundestagsfraktion mittlerweile eine eigene Bloginfrastruktur entwickelt und wir zwischenzeitlich verschiedene parlamentarische Initiativen online diskutieren lassen. So haben wir unser Positionspapier zur Informationsfreiheit 2.0 und Open Data ebenfalls online diskutieren lassen und haben die Anregungen in das Papier und unser dazu durchgeführtes Fachgespräch mit aufgenommen. Vielfältige Informationen finden Sie unter: http://www.gruenes-blog.de/buergerbeteiligung/ (...)
(...) Dies habe ich im Übrigen schon am Sonntag ausgesprochen, lange bevor dies andere taten. Ich sage es gerne noch einmal ausdrücklich: Sobald nur der kleinste Zweifel besteht, dass die Überwachung nicht grundrechtskonform ausgestaltet werden kann, würde ich jederzeit den Schutz der Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger über divergierende Interessen stellen. (...)
(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage vom 21.09.2011 bezüglich meines Abstimmungsverhaltens im Bundestag über den Euro-Rettungsschirm am heutigen 29. September 2011 und Ihr Interesse an meiner Arbeit. (...)
(...) Damit Sie mich nicht falsch verstehen: Der Kampf um die Energiewende ist noch längst nicht beendet! Wir müssen die Absenkung der Sicherheitsstandards rückgängig machen, das von uns Grünen auf den Weg gebrachte /Kerntechnische Regelwerk /muss endlich in Kraft gesetzt werden. (...)
(...) Wir freuen uns sehr, dass Sie das Thema Tierschutz aufmerksam verfolgen. Wir Grüne setzen uns fortwährend dafür ein, die Bedingungen in der Tierhaltung sogenannter Nutztiere zu verbessern. Aus unserer Sicht müssen deren Haltungsbedingungen soweit verbessert werden, dass die Tiere ohne die Gefahr gehalten werden können, dass sie sich aufgrund der Enge und damit verbundenen Aggressionen und Langeweile gegenseitig verstümmeln. (...)
