Frage an Klaus Lederer von Markus S. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Lederer,
in Pankow gibt es Pläne, großflächig öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtungen zu schließen oder deren Angebote radikal einzuschränken. Der zuständige Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) hat radikale Kürzungen vorgeschlagen, um über eine Million Euro in seinem Bereich einzusparen, weil das Land Berlin den Bezirken nicht die Summe zur Verfügung stellt die nötig wäre, um die kulturellen Einrichtungen mindestens mit dem jetzigen Status Quo zu erhalten. Dadurch würden u.a. die Wabe und das Theater unterm Dach, mehrere ehrenamtlich geführte bzw. betriebene Bibliotheken, Galerien, ein Museum und Angebote der VHS-Pankow zerstört.
Im letzten Wahlkampf haben Sie sich ebenso wie viele andere Kandidaten für den Erhalt der bezirklichen Kultur ausgesprochen. Sind sie immer noch dafür, dass die bezirklichen Kultureinrichtungen erhalten bleiben? Werden Sie sich aktiv und ernsthaft sowie lautstark gegen diejenigen Politiker im Land Berlin und im Bezirk einsetzen, die die bezirklichen Kultureinrichtungen zerschlagen, privatisieren oder sonstwie zerstören wollen?
Wenn ja, was werden Sie dafür tun? Wenn nein, warum nicht?
Mit freundlichen Grüßen
Markus Schreiber
Sehr geehrter Herr Schreiber,
nach wie vor finde ich den Erhalt der bezirklichen Kultureinrichtungen zentral. Die Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich zu den Kürzungsplänen ja auch ganz klar ablehnend geäußert. Es war der Vorgänger des jetzigen Kulturstadtrats, der Linke Michail Nelken, der in den vergangenen, auch nicht einfachen Jahren, gemeinsam mit den Beteiligten nach guten Lösungen zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur gesucht hat - beispielsweise bei der Bibliothek in der Esmarchstraße gemeinsam mit dem Verein "Pro Kiez". Auch dieses Engagement ist jetzt bedroht. Dagegen werde ich mich, wo immer möglich, auch öffentlich stellen.
In den vergangenen Jahren war es meine Fraktion im Abgeordnetenhaus, die immer wieder bei den Haushaltsplanaufstellungsverfahren für eine realistische Finanzausstattung der Bezirke gekämpft hat. Das ist partiell gelungen, aber natürlich bleiben die strukturellen Probleme. Ich finde, es ist auch in Opposition unsere Aufgabe, diesen Kahlschlag als Folge einer extrem restriktiven bezirklichen Finanzierung im Landesparlament aufzurufen und darum zu kämpfen, dass auch hier weitere Veränderungen erfolgen. Aber das wird nur gelingen, wenn es ausreichend Lautstärke und Widerstand im Bezirk, am besten darüber hinaus, gibt. Denn nur dann werden wir Rot-Schwarz in diesem Bereich zum Einlenken bewegen können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Klaus Lederer
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