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Klaus Ernst
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Frage von Angelika F. •

Frage an Klaus Ernst von Angelika F. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Ernst,

bei www.youtube.de habe ich ein Video mit Überschrift " SED=PDS" gesichtet. Sie können dieses mit den o.g. Eingaben SED=PDS selbst aufrufen.

Dieses soll auf die Verantwortung der Partei Die Linke bzw. PDS, aufgrund der SED-Übernahme aufmerksam machen.

Ich schrieb darunter, dass die FDP und die CDU ebenso jeweils zwei DDR-Blockparteien übernommen hätten. Und, dass die CDU und die FDP auch ehem. NSDAPler aufgenommen habe. Ich habe als Quellenhinweis die Wikipedia.de genannt.

Und siehe da: es wurde einfach gelöscht.

Desweiteren wird bei www.youtube.de die deutsche Nationalhmyne in allen drei Strophen eingestellt.

Ich frage Sie, was kann man da tun? Es kann doch nicht sein, dass unsere Jugendliche nur noch solche Foren nutzen und dann auch noch ggf. rechtsextremer Prophangada oder Parteipolitik pur ausgesetzt sind. Ich denke das ist nicht objektiv. Was meinen Sie dazu?

Vielen herzlichen Dank für Ihre Antwort!

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Fuchs

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Antwort von
BSW

Sehr geehrte Frau Fuchs,

zunächst einmal möchte ich Sie ermutigen Ihr Engagement gegen Rassismus und Rechtextremismus im Internet fortzusetzen. Gerade auf Plattformen wie YouTube oder Facebook kommt es letztendlich darauf an, dass sich auch Linke zu Wort melden, an Debatten beteiligen, Inhalte einstellen und kommentieren. Eine umfassende Zensur von Inhalten auf derartigen Plattformen, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgeht, halte ich weder für sinnvoll noch für wünschenswert. Auch Verbote dürften im Internet wenig nutzen. Es kommt also alles darauf an, dass Jugendliche zu einer bewussten und kritischen Nutzung derartiger Plattformen erzogen werden. Deshalb tritt DIE LINKE für eine Stärkung der medienpädagogischen Arbeit in Schule und Jugendhilfe ein. Das sowie eine Durchsetzung der bestehenden gesetzlichen Vorgaben und eine starke linke Präsenz sind aus meiner Sicht die dauerhaft wirksamen Rezepte gegen einen Missbrauch des Internets.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Ernst MdB

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