Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Klaus-Dieter Gröhler
CDU

Frage an Klaus-Dieter Gröhler von Fvzbar Tjbfqm bezüglich Parlamentsangelegenheiten

02. Juni 2020 - 14:09

Sehr geehrter Herr Gröhler,
wie stehen Sie zur Änderung des Wahlrechts und der damit einhergehenden Verkleinerung des Bundestages?
Ich freue mich von Ihnen zu hören.
Mit freundlichen Grüßen, Fvzbar Tjbfqm

Frage von Fvzbar Tjbfqm
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler
02. Juni 2020 - 17:53
Zeit bis zur Antwort: 3 Stunden 43 Minuten

Sehr geehrte Frau Tjbfqm,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 02.06.2020. Derzeit werden verschiedene Möglichkeiten der Verringerung der Anzahl der Abgeordneten im Deutschen Bundestag im Wege einer Wahlrechtreform diskutiert. Hierzu zählt auch der Wegfall von Wahlkreisen, ein Weg, den ich grundsätzlich nicht befürworten kann. Denn dieser führt in einigen Teilen Deutschlands zu Flächenwahlkreisen, in denen der persönliche Kontakt der Bundestagsabgeordneten zum Bürger praktisch nicht mehr umsetzbar ist. Schon jetzt ist beispielsweise der Wahlkreis 17 in Mecklenburg-Vorpommern von der Fläche her siebenmal so groß wie Berlin.
Sinnvoller ist die Begrenzung der Ausgleichsmandate, wie von der CDU/CSU-Fraktion vorgeschlagen. Der Vorschlag der SPD, direkt gewonnene Wahlkreise ab einer Obergrenze nicht im Bundestag vertreten zu lassen, stößt auf starke politische und rechtliche Bedenken.
Darüber hinaus muss man auch sehen, dass der Deutsche Bundestag verglichen mit Parlamenten anderer Länder gar nicht so groß ist. Großbritannien beispielsweise hat im Unterhaus allein 650 Abgeordnete, bezogen auf die Einwohnerzahl ist dies ein sehr großes Parlament.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Dieter Gröhler