MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Klaus Buchner
ÖDP

Frage an Klaus Buchner von Trbet Xebyy bezüglich Familie

26. September 2008 - 09:19

Sehr geehrter Herr Dr. Buchner!
Allerorts wird das Schrumpfen unserer eigenen Bevölkerung beklagt, wir produzieren zuwenig Nachwuchs. Dagegen steigt der Ausländeranteil ständig an. Wäre es da nicht sinnvoll, zumindest auf Länderebene, ein Förderprogramm für junge, deutsche Familien einzurichten, z. B. mehr Kindergeld oder auch andere HIlfen.
Im Gegenzug Finanzierungen/ Kindergeld bei ausländischen Familien zu kürzen und hierdurch einen Ausgleich zu schaffen, also steuernd einzugreifen.

Frage von Trbet Xebyy
Antwort von Klaus Buchner
26. September 2008 - 14:30
Zeit bis zur Antwort: 5 Stunden 11 Minuten

Sehr geehrter Herr Kroll,

das Kindergeld ist keine echte Zahlung für Kinder, sondern nur der vom Bundesverfassungsgericht geforderte Ausgleich für die rechtswidrige Besteuerung des Existenzminimums der Kinder. Deshalb fordert die ödp schon seit vielen Jahren zusätzlich zum Kindergeld ein Erziehungsgehalt, das nicht nur Ungerechtigkeiten in unserem Rentensystem ausgleichen soll, sondern es auch den Eltern leichter machen soll, ein Kind in Würde zu erziehen. Hier unterscheiden wir uns von der CSU/CDU, die die reicheren Familien weit stärker fördert als die bedürftigen. Als ersten Schritt wollen wir in Bayern ein Landeserziehungsgehalt von 1000 Euro pro Monat für jedes Kind unter 3 Jahren. Das ist finanzierbar, wenn man dieses Geld tatsächlich als Gehalt betrachtet, auf das Steuern und Sozialabgaben geleistet werden müssen. Damit erledigt sich auch die Frage nach den Kosten für Krippen und Kindergärten.

Eine Kürzung des Kindergelds für ausländische Familien befürworte ich
nicht, wohl aber ausreichende Kontrollen gegen Missbrauch.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Buchner