MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Klaus Buchner
ÖDP

Frage an Klaus Buchner von Frcc Fpuzvqg bezüglich Kultur

23. September 2008 - 07:47

Sehr geehrter Herr Buchner,

was halten Sie von der Trennung von Staat und Kirche z.B. hinsichtlich
Kirchensteuer? Werden Sie eine Gesetzesinitiative zur Abschaffung der Kirchensteuer auf den Weg bringen?

Mit freundlichen Grüßen

Sepp Schmidt

Frage von Frcc Fpuzvqg
Antwort von Klaus Buchner
23. September 2008 - 11:38
Zeit bis zur Antwort: 3 Stunden 50 Minuten

Sehr geehrter Herr Schmidt,

bevor ich Ihre Frage beantworte, erlauben Sie mir bitte einen kurzen Verweis auf die Entstehungsgeschichte der Kirchensteuer. Vor 1805 hatten beide großen Kirchen durch Schenkungen Ländereien bekommen, von deren Ertrag der Lebensunterhalt des "Personals" bestritten wurde. Da der Staat diese Grundstücke bzw. Ländereien einzog und sogar Gebäude zerstören ließ, zahlte er schließlich für den Unterhalt und die laufenden Aufgaben der Kirchen. Aber er stellte auch diese Zahlungen ein und erhob statt dessen für die Mitglieder dieser Kirchen eine eigene Steuer. Der gegenwärtige Stand ist, dass die Kirchen selbst diese Steuer erheben und der Staat gegen ein Entgelt die Abwicklung im Auftrag der Kirchen wahrnimmt. Damit ist die Kirchensteuer eine innerkirchliche Angelegenheit. Ein Landtagsantrag könnte also nur fordern, dass der Staat diese Dienstleistung nicht mehr ausführt und damit auch auf die Bezahlung dafür verzichtet.

Es ist aber sinnvoll, dass sich die Mitglieder der Kirchen Gedanken darüber machen, ob sie dieses System weiterhin so wollen. Der Vorteil der Kirchensteuer ist, dass die Kirchen Aufgaben im sozialen Bereich wahrnehmen können, die gerade jetzt durch den fortschreitenden Verkauf von Schulen und Krankenhäusern an profitorientierte Konzerne an Bedeutung gewinnen. Der Nachteil der Kirchensteuer ist, dass sich die Gläubigen nicht mehr persönlich verpflichtet fühlen für die kirchlichen Einrichtungen aufzukommen, so wie es in anderen Ländern üblich ist. Aber das ist eine Entscheidung, die den Kirchen und ihren Mitgliedern selbst überlassen bleibt.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Buchner