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Kay Gottschalk
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Frage von Klaus V. •

Welche Mittel und wieviel Energie würden Sie in die verschiedenen weltweiten Konfliktherde zur Problemlösung und zur prophylaktischen Vermeidung von Krieg investieren?

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Vorab möchte ich bemerken, dass der Krieg in der Ukraine und im Nahost nicht unsere Kriege sind. Wir können Solidarität mit den Ländern kundtun, welche innerhalb des Völkerrechts agieren, beispielsweise Israel hat im Rahmen des genannten Rechts die Möglichkeit, sich zu verteidigen.  https://www.facebook.com/photo.php?fbid=735805515022237&set=pb.100057783864218.-2207520000&type=3

Aber unsere finanziellen und militärischen Hilfen als auch verhängten Sanktionen sollten dem eigenen Land nicht mehr schaden als nützen und dies ist bei den gegen Russlandsanktionen der Fall. Die humanitäre Hilfe sollte in prioritärer Hinsicht zuallererst an die eigene Bevölkerung gehen. Für das Ausland bestimmte Hilfen sollten hauptsächlich in Gütern geleistet werden, notfalls in finanzieller Natur, aber erst nach vorheriger eingehender Prüfung und Abstimmung im Deutschen Bundestag und sollten nie so weit reichen, dass diese zum Nachteil der eigenen Bevölkerung sind. So sind beispielsweise bis heute nicht in ausreichendem Umfang Hilfen für die Betroffenen der Flutkatastrophe im Ahrtal angekommen. Im Gegensatz dazu wurden exorbitante Summen zur finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine bereitgestellt. Hinsichtlich der angesprochenen Konflikte betreffend habe ich bereits mehrere Schriftliche Einzelfragen an die Bundesregierung gestellt, welche Ihnen jeweils als Link beifüge. (Ukraine-Russland-Nahost)

Weiterhin muss Deutschland als aktives Mitglied der Vereinten Nationen beim Lösen und Bewältigen internationaler Konflikte eine aktive und konstruktive Rolle spielen. Ziel muss es sein, internationale Krisenherde diplomatisch zu entschärfen, um humanitäre Katastrophen und den Verlust der Heimat von Bevölkerungsgruppen zu vermeiden, auch um unkontrollierten Wanderungsbewegungen in Richtung Europa entgegenzuwirken. Wir treten dafür ein, sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten nicht einzumischen.

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