Tim Süllwold
In meiner Aussage zur Diskussion um den Pflegegrad 1 geht es vor allem darum, stets den Einzelfall zu betrachten, zu erörtern und zu entscheiden, was für die Betroffenen ganz individuell und nachhaltig am meisten Sinn macht.
Solide Finanzen, Bürgerbeteiligung, bezahlbarer Wohnraum und geregelte Migration für soziale Balance und Stabilität.
Die Einführung eines Gehörlosengeldes auf Landesebene ist ein sehr wichtiges Vorhaben, das im Koalitionsvertrag der bayerischen Landesregierung vereinbart wurde
Ihre Sorge um die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes ist nachvollziehbar und wird auch innerhalb der Bundesregierung sehr ernst genommen. Stimmen wie die die von Herrn Professor Fuest beziehen wir dabei in unsere Überlegungen mit ein.
Gleichwohl stehen wir direktdemokratischen Elementen nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber. Im Gegenteil: Wir sehen darin Chancen, damit Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen unmittelbar einbringen und aktiv mitgestalten können, insbesondere auf kommunaler Ebene.
Ich bin davon überzeugt, dass Inklusion in Deutschland nicht gescheitert ist. Sie ist aber auch noch längst nicht dort, wo sie sein sollte.
