Tim Süllwold
(...) Mit Blick auf den Emissionshandel halte ich den Plan, bis 2025 einen Preis vom 55€ pro Tonne CO2 durchzusetzen, durchaus für ehrgeizig. (...)
Wir verabschieden also Gesetze, die das Klima schützen und zudem wirtschaftlich vernünftig sind.
(...) Allzu oft ist dies durch verschiedene Umstände nicht möglich. Jedoch leisten Mediziner und Pflegekräfte täglich vieles, um den Sterbenden in ihrer letzten Lebensphase bestmöglich beizustehen. (...)
(...) Die Verkehrssicherheit kann meines Erachtens vor allem auch durch gezielte Geschwindigkeitsbegrenzungen und neue Fahrzeugvorgaben erhöht werden. Bei Autobahnabschnitten, auf denen es nachweislich zu vermehrten Unfällen kommt, können beispielsweise sogenannte Verkehrsbeeinflussungsanlagen helfen, also Autobahnbrücken, die ein Tempolimit bei schlechten Witterungsbedingungen oder einem hohen Verkehrsaufkommen anzeigen. Ein aktuelles und tragisches Beispiel ist die Unfallserie auf der A 8. (...)
(...) In der Tat sind es schreckliche Bilder, die uns während der Weihnachtszeit aus Griechenland erreicht haben. Daher bin ich froh, dass die Bundesregierung zu diesem Zeitpunkt bereits „massive Hilfe“ in den Lagern geleistet hatte – im Stillen, ohne die breite Öffentlichkeit darüber zu informieren. So wurden 57 Lastwagen mit Hilfsgütern für 10 000 Menschen nach Griechenland geschickt. (...)
(...) Hinsichtlich Ihrer Frage zur gesetzlichen Verankerung von Bildungsurlaub in Bayern möchte ich zunächst betonen, dass es Sache der einzelnen Länder ist, entsprechende Regelungen zu erlassen. Grundsätzlich lässt sich aber feststellen, dass die Weiterbildungsbeteiligung in Ländern, in denen eine gesetzliche Regelung für einen Bildungsurlaub vorhanden ist, nicht höher ist als in Ländern ohne entsprechende Regelung. (...)
