Frage an Katrin Staffler von Fred G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Staffler,
haben Grenzschließungen aus Ihrer Sicht einen Sinn in der aktuellen Phase der Coronapandemie, in der viele Regionen grenzübergreifend ähnlich betroffen sind? Müsste es nicht eine Ihrer obersten Prioritäten sein, die Bundesregierung dazu zu bringen, sich auf europäischer Ebene für offene Grenzen einzusetzen, um Schengen und die europäischen Werte zu retten? Und warum ist das noch nicht geschehen? Und verstehen Sie, dass Sie vor Lega-Wählern, die einen möglichen Italexit und den Zusammenbruch der EU befördern könnten, wenn Deutschland sich nicht solidarisch zeigt, mehr Angst haben müssen, als vor AfD-Wählern? Ich schreibe Ihnen am Tag vor dem 70-jährigen Jubiläum der Schuman-Deklaration als sehr enttäuschter EU-Bürger, der nicht versteht, wie es sein kann, dass die Ideen dieser angeblichen Werteunion einfach so kampflos aufgegeben werden in einer weltweiten Pandemie - anstatt sich jetzt mehr denn je darauf zu besinnen.
Mit freundlichen Grüßen
F.
Sehr geehrter Herr Goldmann,
ich danke Ihnen für Ihre Nachricht, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat.
Genau wie Sie bin auch ich eine überzeugte EU-Bürgerin und geschlossene Schlagbäume innerhalb der EU sind nicht mein Verständnis von Europa. Jedoch hat die weltweite Pandemie uns gezwungen, diese drastischen Maßnahmen zu ergreifen, um eine grenzüberschreitende Ansteckung mit dem Corona-Virus zu unterbinden. Da die Infektionsraten mittlerweile sinken, öffnen sich die Binnengrenzen wieder. Und das ist auch gut so – denn Europa lebt von offenen Grenzen.
Jedoch benötigen wir jetzt viel Fingerspitzengefühl, denn die EU hat bei innen- und gesundheitspolitischen Themen nur ein begrenztes Mitspracherecht. Ein Wirrwarr an unterschiedlichen Regeln sollte daher vermieden werden.
Zudem darf es kein Wettrennen zwischen den Staaten geben, wer den meisten Freiraum gewährleisten kann. So besteht die Gefahr, dass hier eventuell EU-Bürger zweiter Klasse entstehen. Deshalb ist es jetzt wichtig, dass das Schengen-System wieder normal funktioniert.
Die Mitgliedsländer müssen in diesen ungewöhnlichen und schwierigen Zeiten untereinander Einigkeit und Solidarität beweisen, um eine gemeinsame Zukunft zu gestalten und um wieder näher zueinander zu finden.
Mit freundlichen Grüßen
Katrin Staffler
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