Frage an Katrin Schmidberger von Ursula M. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrte Frau Schmidberger,
mit Wohlwollen habe ich in Ihrer Antwort auf die Anfrage von Karola Vogel gelesen, dass Sie eine Beteiligung von Anwohner*innen von stark tourismusbelasteten Kiezen befürworten. Auch ich bin eine tourismus-„geplagte“ Anwohnerin aus dem Wrangelkiez. Sie verweisen als mögliche Beteiligungsform auf den „Runden Tisch Tourismus“ sowie auf die „Etablierung eines Bürger*innenbeirats. Im angestrebten Konzept „Stadtverträglicher Tourismus“ sehe ich aktuell eine gute Möglichkeit, die Beteiligung von Anwohner*innen bereits jetzt innerhalb der Entwicklung dieses Konzeptes umzusetzen. Ich frage Sie deshalb, was diesbezüglich in diesem konkreten Fall vorgesehen ist bzw. wofür Sie sich in diesem Fall einzusetzen gedenken. Eine Anwohner*innenbeteiligung zunächst evtl. im Rahmen des Konzeptes „Stadtverträglicher Tourismus“ als (Fern-)Ziel festzuschreiben, scheint mir angesichts der gravierenden Belastungen, denen wir seit Jahren täglich ausgesetzt sind, nicht angemessen.
Mit freundlichen Grüßen
U. M.
Sehr geehrte Frau M.,
bitte entschuldigen Sie zunächst meine verspätete Rückmeldung auf Ihre Frage, leider erreichte mich diese zunächst nicht. Ich stimme Ihnen zu, eine Beteiligung der Anwohner*innen bereits zum jetzigen Zeitpunkt der Erarbeitung des Konzeptes, ist eine gute Chance. Auf Nachfrage bei der zuständigen Senatsverwaltung wurde mir mitgeteilt, dass im Herbst auf die im Themenbereich engagierten Bürger*innen-Initiativen entsprechend zugegangen wird und diese eingeladen werden sollen. Ziel ist es, die Interessen der Bürger*innen gebührend zu berücksichtigen und aufzunehmen. Im Frühjahr 2018 soll das neue Konzept mit Schwerpunkt auf einen nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus vorliegen.
Den meinerseits angesprochenen neu einzurichtenden Bürger*innenbeirat sehe ich als große Chance, die Umsetzung des Konzeptes kritisch und konstruktiv zu begleiten. Ein solches Format würde eine kontinuierliche Beteiligung der Bevölkerung ermöglichen und ihre Einflussmöglichkeiten stärken. Dementsprechend werde ich mich einsetzen, dass ein solcher Beirat ins Leben gerufen wird. Hierzu werden wir im Abgeordnetenhaus auch in Kürze einen entsprechenden Antrag stellen, der u.a. diesen Aspekt mitbeinhaltet. Das gilt auch für die Öffnung des „Runden Tisch Tourismus“, die weiterhin erfolgen soll. Denn ein neues Konzept alleine ändert zunächst noch nichts. Wie so oft gilt: auf die praktische Umsetzung kommt es an.
Viele Grüße
Katrin Schmidberger
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