Foto: Dominik Butzmann
Damit ist keine Schlechterstellung von BezieherInnen von Betriebsrenten einhergegangen, ich kann Ihren Unmut darüber, dass man darin eine Besserstellung von BezieherInnen einer Nicht-Betriebsrente sehen kann, aber verstehen
Aktuell befinden sich die möglichen zukünftigen Koalitionspartner in Gesprächen über die möglichen Inhalte einer Ampelkoalition. Diese Koalitionsbildung ist noch nicht abgeschlossen.
Für uns ist es wichtig, die zivile Konfliktbearbeitung grundsätzlich zu stärken sowie OSZE und Europarat gegen die Vereinnahmung durch autokratische Staaten zu schützen.
Allerdings können wir Ihnen Ihre Frage nicht beantworten, denn dazu muss erst noch die entsprechende Gesetzesänderung im Bundestag beschlossen werden.
Wir stimmen ihnen zu, dass unser Bildungssystem in vielen Fragen dringend ein "Update" braucht. Allerdings ist das nicht allein eine Frage der Bundespolitik, denn in Bildung ist Länderhoheit.
Die Pandemie hat uns deutlich gezeigt, wie wichtig gute Kitas, Schulen und Hochschulen sind, um allen jungen Menschen einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Einfach nur die Schulpflicht in eine Bildungspflicht umzubenennen, wird nicht ausreichen.
