Foto: Dominik Butzmann
(...) Biodiversitätspolitik ist daher Querschnittsaufgabe für alle Politikbereiche. Denn der Schutz einzelner Arten greift zu kurz, um die biologische Vielfalt in Gänze zu erhalten. (...)
(...) Dass die Linkspartei noch immer nicht glaubhaft mit ihrer Vergangenheit gebrochen hat, ja diese sogar strategisch einsetzt, beweisen nicht zuletzt die stasibelasteten Abgeordneten, die die Linke auf vorderen Listenplätzen aufgestellt hat - unter Bodo Ramelow. Das ist für uns als Bürgerrechtspartei nicht akzeptabel. (...)
(...) Homosexualität wird seit über 20 Jahren von der überwiegenden Mehrheit der Wissenschaftler aus Psychiatrie, Psychotherapie und Psychologie nicht als psychische Erkrankung angesehen. Dementsprechend wurde die Homosexualität bereits im Jahre 1974 von der amerikanischen Psychiatervereinigung (APA) aus ihrem Diagnoseklassifikationssystem „Diagnostisches und statistisches Manual psychischer Störungen“ (DSM) und im Jahre 1992 aus dem Diagnosekatalog der Weltgesundheitsorganisation (Internationale Klassifikation der Krankheiten, ICD) gestrichen. In der psychiatrisch-psychotherapeutischen Fachwelt hat sich seither die Position durchgesetzt, dass die früher weit verbreitete psychoanalytische Auffassung von Homosexualität als pathologisch zu beurteilender Störung der psychosexuellen Entwicklung durch empirische Daten nicht gestützt wird. (...)
(...) Iran hat als Mitglied des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) das Recht auf zivile Nutzung der Atomenergie, aber auch die Pflicht, Zweifel an der ausschließlich friedlichen Nutzung auszuräumen. Wir unterstützen eine Kompromisslösung, die sicherstellt, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlich genutzt wird. Eine Möglichkeit wäre ein Kompromiss, wie ihn IAEO-Chef Baradei vorgeschlagen hat, nachdem sowohl die Sanktionen als auch das iranische Atomprogramm während der Verhandlungen "eingefroren" werden. (...)
(...) Ihre eigene Geschichte hat die PDS bzw. Partei "Die Linke" bis heute nicht wirklich ernsthaft und offen aufgearbeitet. Dies ist der Hauptgrund, weshalb ich mir eine Koalition mit dieser Partei auf Bundesebene nicht vorstellen kann. (...)
(...) Grundsätzlich bleibt festzuhalten, dass der Stadtrat Weimar sich in großer Mehrheit dafür entschieden hat, die Variante 4++ weiter zu untersuchen. (...) Unter anderem war bei den anderen Varianten deutlich, dass zwar die Bewohner der Jenaer Straße im Vergleich zur heutigen Situation um ca. (...)
