Foto: Dominik Butzmann
Seit nun 75 Jahren gilt das Grundgesetz für Westdeutschland, seit fast 34 Jahren für ganz Deutschland. Ein Grund zur Freude. Darin ist auch die Demokratie näher beschrieben, die in der Bundesrepublik Deutschland Staatsform ist, und für die Katrin Göring-Eckardt sich engagiert.
Wir verweisen zum einen auf die Antwort, die Katrin Göring-Eckardt Ihnen bereits auf eine andere Frage gegeben hat.
Die Einnahmen des Bundes setzen sich aus Steuern, sonstigen Einnahmen und Krediten zusammen. Wichtigste Einnahmequellen sind Umsatzsteuer, Lohn- und Einkommensteuer sowie die Nettokreditaufnahme. Mit diesen Einnahmen werden die Aufgaben des Bundes finanziert.
„Ich hatte vorher die ARD-Fußball-Dokumentation »Einigkeit und Recht und Vielfalt« gesehen und war wirklich schockiert über die Umfrage, wonach sich 21 Prozent der Deutschen mehr weiße Fußballspieler in der Nationalmannschaft wünschen. Ich war mir sicher, dass die meisten diesen Kontext kannten.“
Es ist deshalb zu begrüßen, dass sich beispielsweise die Bundeswehr auf den Weg gemacht hat und im März 2024 eine Strategie „Verteidigung und Klimawandel“ vorgelegt hat.
Wohl aber kennt sie (in Art. 49 des vierten Genfer Abkommens „über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten“) das Verbot, dass die Besatzungsmacht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportiert oder umsiedelt.
