Foto: Dominik Butzmann
(...) Es gibt tatsächlich Tage, da posten wir gar nichts, wie am 29. April. Und dann gibt es Tage, wo es viel zu posten gäbe, so dass eine Entscheidung getroffen werden muss, welches Thema wichtiger ist, wie am 30. April. (...)
(...) Eine Erbschaftssteuer muss aus unserer Sicht rechtssicher und verfassungsfest ausgestaltet sein. (...)
(...) Die Wirksamkeit eines Impfstoffes bezieht sich nicht auf die Menge der Geimpften, sondern auf die Menge der Infizierten (...)
(...) Es wurde jedoch das Infektionsschutzgesetz geändert, nicht das Grundgesetz (...)
(...) Für unsere eigene Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen aber können wir Ihnen sagen, dass wir seit Beginn der Pandemie eine Vielzahl von Gesprächen und Diskussionen mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der unterschiedlichen Disziplinen nicht nur über medizinische und gesundheitspolitische Fragen, sondern auch über die Folgewirkung der Maßnahmen geführt haben. (...)
(...) Eine Notfallzulassung sollte nur im absoluten Ausnahmefall angewendet werden (...)
