Katja Kipping
DIE LINKE
Profil öffnen

Frage von Guvyb Oraqvk Enuz an Katja Kipping bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 15. Dez. 2019 - 01:13

Unterstützen Sie die Pläne des, von Linkspartei mitgeführten, Berliner Senats, den öffentlichen Nahverkehr zu privatisieren?

Von: Guvyb Oraqvk Enuz

Antwort von Katja Kipping (LINKE)

Sehr geehrter Herr Enuz,

vielen Dank für Ihre Frage. Es gibt keinen Plan, den öffentlichen Nahverkehr in Berlin zu privatisieren. Das Gegenteil ist der Fall.

Die BVG ist Landeseigentum, und daran wird sich nichts ändern. Die S-Bahn Berlin wird von der Deutschen Bahn AG betrieben. DIE LINKE fordert seit langem, dass die S-Bahn vom Land betrieben wird, allerdings ist die Deutsche Bahn nicht verkaufsbereit.

Eine Direktvergabe des Betriebs der S-Bahn ist leider nach geltendem Vergaberecht derzeit unzulässig. Wir haben mit der von uns mit durchgesetzten Anschaffung eines landeseigenen Fahrzeugpools die Voraussetzung für einen zukünftigen Betrieb der S-Bahn durch ein Landesunternehmen geschaffen.

Sie finden hier einige Hintergrundinformationen:

https://dielinke.berlin/s-bahn-faq/

Freundliche Grüße

Katja Kipping

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.