Katja Kipping
DIE LINKE
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Frage von Neirq Fpuöasryq an Katja Kipping bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 22. Mai. 2013 - 22:46

Sehr geehrte Frau Kipping,

mich würde einmal interessieren wie Sie die Lage bei der Verordnungsfähigkeit und Kostenübernahme von Cannabis als Medizin in Deutschland sehen. Die bisherige Ausnahmeregelung über die Bundesopiumstelle ist nicht ausreichend und die Kosten betragen bis zu 1000€ im Monat. Fertigarzneimittel müssen entweder Privat bezahlt werden oder haben nur eine sehr geringe Indikationsstellung bei der die GKV Kosten tragen. Wie stehen Sie persönlich zu diesem Thema und wie Ihre Partei? Wie möchte Ihre Partei diesen Missstand auflösen?

Mit freundlichen Grüßen

A.Schönfeld

Von: Neirq Fpuöasryq

Antwort von Katja Kipping (LINKE)

Sehr geehrter Herr Schönfeld,

sowohl die Bundestagsfraktion - wir haben mit Frank Tempel sogar einen drogenpolitischen Sprecher - als auch Arbeitsgruppen z.B. innerhalb der Partei DIE LINKE diskutieren seit vielen Jahren über das Thema Cannabis - vor allem zum verantwortlichem Umgang und über Entkriminalisierung. Beliegend finden Sie darum auch einen Antrag als der vergangenen sowie eine Anfrage aus der aktuellen Wahlperiode zu Cannabis als Medizin. Bei bestimmten Erkrankungen sollten aus unserer Sicht Therapien mit Cannabis in die Leistungskataloge der Krankenkassen aufgenommen werden - was Ihre Frage nach der Kostenübernahme beantwortet.

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE. hat übrigens in dieser Legislatur auch noch andere Initiativen mit dem Anliegen der Cannabis-Legalisierung in die politische Debatte eingebracht, z.B. einen Antrag zur Legalisierung von Cannabis durch die Einführung von Cannabis-Clubs - Bundestagsdrucksache 17/7196. Ferner hat DIE LINKE im Sommer 2012 eine Expertenanhörung unter dem Motto „Den Teufelskreis durchbrechen! Drogenpolitik auf dem Prüfstand“ durchgeführt. Hierbei wurde die Frage nach einem angemessenen gesellschaftlichen Umgang mit Drogen aus verschiedenen Perspektiven beantwortet. Einen Bericht darüber finden Sie hier: http://linksfraktion.de/nachrichten/neue-wege-drogenpolitik/. Die jeweiligen Vorträge können Sie sich hier anhören: http://www.youtube.com/tempelfrank.

Das Thema Drogen hat auch entsprechenden Eingang in den Entwurf unseres aktuellen Bundestagswahlprogramms gefunden, hier ein Auszug:

"Für eine moderne Drogenpolitik: Kriminalisierung und Ausgrenzung entgegenwirken

In der Drogenpolitik ist ein grundsätzliches Umdenken erforderlich. Die bisherige Kriminalisierung von Konsumierenden schränkt die Verfügbarkeit und den Konsum von Drogen nicht wirksam ein, sondern zwingt Konsumierende in den illegalen Markt. Damit wird die organisierte Kriminalität gefördert mit verheerenden Folgen in Deutschland, aber auch in den Anbau- und Transitländern.
Ziel linker Drogenpolitik ist es, drogenbedingte Probleme zu reduzieren und Rahmenbedingungen für einen verantwortungsvollen Umgang mit Rauschmitteln herzustellen.
DIE LINKE setzt sich für eine Gesellschaft ein, die nicht auf Strafe und Repression gegen
Drogenkonsumentinnen und -konsumenten setzt, sondern mit Prävention und Aufklärung dem Drogenmissbrauch vorbeugt und Abhängigen hilft.
[...]
• DIE LINKE setzt sich dafür ein, den Anbau von Cannabis zum eigenen Bedarf zu genehmigen sowie Cannabis-Clubs auf nichtkommerzieller Basis zu erlauben. Dabei müssen der Jugendschutz sowie ein entsprechendes Werbeverbot gesichert sein. Wir wollen die Möglichkeiten erleichtern, Cannabis als Arzneimittel medizinisch einzusetzen und zu erforschen.
[...]
• Wir setzen uns für eine unvoreingenommene wissenschaftliche Bewertung der bisherigen Drogenpolitik ein. Dabei sind neben Expertinnen und Experten auch Betroffenen-Vertreterinnen und -Vertreter einzubeziehen und internationale Erfahrungen zu berücksichtigen.
• Den Drogenmarkt wollen wir regulieren, um ihn so der organisierten Kriminalität zu entziehen und die katastrophalen Folgen des Drogenkrieges in Anbau- und Transitländern zu verringern."

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping

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