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Katja Dörner
DIE GRÜNEN

Frage an Katja Dörner von Qe. Zrynavr Oretznaa bezüglich Energie

01. Juli 2020 - 11:05

Wie werden Sie am 3.7. im Bundestag stimmen, wenn das neue Kohleausstiegsgesetz verabschiedet werden soll? Die Mitglieder der Kohlekommission kritisieren, dass es hinter dem ausgehandelten Mindestkompromiss zurückbleibt. Die nun vorgesehenen Fördermengen liegen deutlich höher als im Entwurf vereinbart.
Zudem zementiert es Kohleverstromung für 18 weitere Jahre, obgleich sie schon jetzt nur durch Subventionen von Steuerzahlenden wirtschaftlich ist. Durch öffentlich-rechtliche Verträge mit RWE und LEAG würde ein früherer Ausstieg (und er wird kommen) die Steuerzahlenden > 4 Milliarden Eur kosten, Geld welches wir dringend für den sozialverträglichen ökologischen Wandel brauchen werden, insbesondere weil wir schon jetzt die Mittel künftiger Generationen für Konjunkturhilfen ausgeben.
Bitte denken Sie an unsere Kinder/Enkel und die Bundesländer an den Küsten, welche lt. wissenschaftlicher Studien stark vom Meeresspiegelanstieg betroffen ist, wenn wir nicht berherzt umsteuern. Oder an die Dürre in vielen Bundesländern.
Wenn Sie für diese Vorlage stimmen, wird Sie das die Wählerstimmen einer ganzen Generation kosten und an Ihnen haften wie Hartz-IV an der SPD. Es gibt inzwischen Alternativen (Klimaliste, Radikal Klima) und immer noch die Linke.

Frage von Qe. Zrynavr Oretznaa
Antwort von Katja Dörner
18. August 2020 - 10:48
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 2 Wochen

Sehr geehrte Senh Qe. Oretznaa,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Meine Fraktion hat das Kohleausstiegsgesetz in seiner Form abgelehnt. Es folgt nicht den Empfehlungen der Kohlekommission und ist wahrlich nicht ausreichend für den Klimaschutz.

Unsere Kritik haben wir in einem Entschließungsantrag deutlich gemacht.

Gerne würde ich Sie auf folgenden Link verweisen, in dem Sie unsere Position und Kritikpunkte nachlesen können und auch unseren Entschließungsantrag finden:

https://www.gruene-bundestag.de/themen/kohleausstieg/kohleausstieg-bringt-zu-wenig-klimaschutz

Außerdem möchte ich Sie auch sehr gerne auf die Rede meiner Fraktionskollegin Annalena Baerbock hinweisen:

https://www.annalena-baerbock.de/rede-kohleausstieg/

Freundliche Grüße

Katja Dörner