Katharina Schulze

Der Energiekonzern RWE hat zum Abbau der Braunkohle das Land erworben und besitzt demnach die Rechte an Land und Abbau.

Herr Tabatabai berät nicht die Bundesministerin des Auswärtigen oder das Auswärtige Amt

Ich setze mich dafür ein, dass zentrale, kommunal organisierte Feuerwerkshows Einzug finden.

Im Januar wurde ein Eckpunktepapier vorgestellt. Der Erstattungsbetrag wird in Anlehnung an die Systematik der Gas- und Wärmepreisbremse berechnet.

Ich verstehe das Anliegen der Aktivist*innen gut, halte die Protestform aber für ungeeignet. 30 Tage Präventivgewahrsam sind unverhältnismäßig.