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Katharina Schulze
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Frage von Thomas M. •

Frage an Katharina Schulze von Thomas M. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Schulze,

laut der Feuerwehr München kann die Stadt München nicht am Warntag teilnehmen da es keine Sirenen mehr im Stadtgebiet gibt. (Siehe:https://twitter.com/BFMuenchen/status/1303941613195067397/photo/1) Gibt es eine Aufstellung in welchen Bayerischen Städten es keine Sirenen mehr gibt? Hat B90/Die Grünen vor etwas dazu zu machen?

Freundliche Grüße

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr M.,

danke für Ihre Frage und bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Die Situation unserer Warnsysteme in Bayern ist in der Tat prekär: Viele Kommunen konnten am Warntag im Mai 2022 nicht teilnehmen, da sie keine Sirenen oder andere Warnsysteme besitzen. Welche Kommunen am Warntag teilgenommen haben, kann man hier nachlesen: https://www.stmi.bayern.de/assets/stmi/sus/katastrophenschutz/2022-05-04_probealarm_2022_teilnehmer_mai2022.pdf. Ich bin der Meinung, dass es eine landesweite Offensive beim Bevölkerungsschutz geben muss. Daher habe ich zusammen mit meinem Bundestagskollegen Leon Eckert einen 10-Punkte-Plan entworfen, um dieses Thema anzugehen und unter anderem unser Sirenennetz schlagkräftig aufzustellen. Den gesamten 10-Punkte-Plan finden Sie unter: https://katharina-schulze.de/10-punkte-plan-zur-warninfrastruktur/.

Herzliche Grüße

Katharina Schulze

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