Stefan Kaminski, Grüne Bundestagsfraktion
Wir stehen für einen gesellschaftlichen Aufbruch – für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Klimaschutz und ein starkes, demokratisches Miteinander.
Wir wollen Kinder und Jugendliche wirksam schützen und zugleich die Grundrechte aller Bürger:innen wahren. Beides darf nicht gegeneinander ausgespielt werden.
In den Integrationskursen erhalten geflüchtete Menschen in der Regel zeitnah Zugang zu Deutschunterricht, sowie Informationen zu Kultur und Gesetzen.
Die Prüfung von Einsprüchen zur Bundestagswahl ist Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses im Bundestag.
Wir wollen Kinder und Jugendliche wirksam schützen und zugleich die Grundrechte aller Bürger:innen wahren. Beides darf nicht gegeneinander ausgespielt werden
Die Gasspeicher sind geringer gefüllt als im Vorjahr und der Energiekonzern Uniper warnt, dass die Vorräte in einem kalten Winter zur Neige gehen könnten.
