Frage an Katarina Barley von Ursula S. bezüglich Frauen
Sehr geehrte Frau Dr. Barley,
wie stehen Sie zum Thema "Femizid" ?
Wie setzen Sie Ihr Versprechen, Mädchen und Frauen in Deutschland besser zu schützen, um?
Auf Ihre Antwort hoffend und schon mal vielen Dank für Ihr Engagement!
U. S.
Weitere Fragen an Katarina Barley
Hoffentlich bald. In meiner politischen Arbeit setze ich mich dafür ein, dass wir diesem Ziel so schnell wie möglich näherkommen.
Inhaltlich stehe ich auf Ihrer Seite: Die EU kann sich das Einstimmigkeitsprinzip im Rat nicht mehr leisten. Formal wird der Weg dorthin nicht leicht.
Ich bin alarmiert, da dieser Vorschlag den Rechtsrahmen zur Gewährleistung des Gesundheits- und Umweltschutzes in der EU grundlegend untergräbt.
Die vielfach verbreitete Behauptung, Privatpersonen dürften künftig Fahrzeuge ohne gültigen TÜV generell nicht mehr verkaufen, trifft daher nicht zu.