(...) Selbstverständlich ist eine Impfstrategie gegen H5N1 unbedingt erforderlich. Zu überlegen ist auch, ob nicht etwas unterschiedlicher Verfahren durchgeführt werden können für Wirtschaftsbetriebe und für Hobbyhalter und Kleinbetriebe. (...)
(...) DIE LINKE. setzt sich für die Gleichstellung aller Lebensweisen und die Entprivilegierung der Ehe ein. Dementsprechend fordern wir auch im Bereich der Erbschaftssteuer eine diskriminierungsfreie Behandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften. (...)
Sehr geehrter Herr Bensching,
wir hatten Ihre Frage zum Anlass für direkte, persönliche Gespräche zum Thema mit Ihnen genommen. Ich verzichte daher an dieser Stelle auf eine detaillierte Antwort zu der umfangreichen Materie.
(...) die Linkspartei (früher: PDS) setzt sich seit vielen Jahren für die weltweite Ächtung von Uranmunition ein. (...) und ich sehen das anders: Der Einsatz von Uran-Munition ist ein Verbrechen an der Menschheit und muss deshalb weltweit geächtet werden. (...)
(...) auch mir ist "Hartz IV" ein Dorn im Auge: Die zu geringe Höhe des Arbeitslosengeldes II gewährleistet mitnichten eine soziale Grundsicherung. Armut in Familien breitet sich aus, immer mehr Kinder sind Leidtragende der Folgen von Hartz IV und Billiglöhnen. (...)
(...) ich trete unbedingt für einen effektiven Schutz vor den Folgen des sog. Passivrauchens ein und setze mich daher nach wie vor für ein Gesetz ein, welches Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Zukunft an allen Arbeitsplätzen (also auch im Bereich der Gastronomie) ausnahmslos vor Passivrauchen schützt, und welches außerdem Bürgerinnen und Bürger in allen öffentlichen Bereichen (d.h. alle öffentlichen Gebäude, öffentlichen Verkehrsmittel, Schulen, Universitäten etc.) in der Bundesrepublik Deutschland vor den Schadstoffen des Tabakrauches durchgängig schützt. (...)
