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Antwort 08.09.2021 von Karamba Diaby SPD

Um unser Handeln zu bewerten und Lehren für die Zukunft zu ziehen, fordern wir dafür die Einsetzung einer Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages in der kommenden Legislaturperiode.

Frage von Heidrun D. • 31.08.2021
Wann ist Schluss mit Erhöhung der Heimkosten
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Antwort 22.09.2021 von Karamba Diaby SPD

Wir fordern eine echte Deckelung des Eigenanteils, damit das Leben im Alter bezahlbar bleibt. Eine solche Reform war mit der CDU nicht möglich.

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Antwort 20.04.2021 von Karamba Diaby SPD

(...) Wie Sie den Berichten zu den Beratungen zum Infektionsschutzgesetz entnehmen können, ist der Inzidenzwert für uns als SPD-Bundestagsfraktion nicht die alleinige Grundlage für unsere Beratungen und Entscheidungen. Gleichwohl hat er sich als wichtiges Instrument der effektiven Seuchenbekämpfung weltweit bewährt. (...)

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Antwort 24.03.2021 von Karamba Diaby SPD

(...) Generell ist zu sagen, dass wir uns über jeden Impfstoff freuen, der die klinischen Prüfungen durchlaufen hat und von der EMA als sicher und wirksam zugelassen ist. (...)

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Antwort 19.07.2021 von Karamba Diaby SPD

(...) Ich stimme mit meiner Kollegin Daniela Kolbe überein, die die Enquete-Kommission geleitet hat und fordert, dass wir eine KI brauchen, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, der man vertrauen kann und die eine sinnvolle Unterstützung unserer Gesellschaft ist. (...)