Wir wollen den Kommunen Wahlfreiheit lassen und sprechen uns daher gegen eine generelle Abschaffung der Möglichkeit zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aus
Antwort 06.09.2022 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.09.2022 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen den Kommunen Wahlfreiheit lassen und sprechen uns daher gegen eine generelle Abschaffung der Möglichkeit zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aus
Antwort 14.03.2022 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Zugang zu Informationen sollte selbstverständliches Recht werden.
Antwort 16.03.2022 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin sehr froh, dass die Ampel-Parteien die kontrollierte Abgabe von Cannabis angekündigt haben und gehe davon aus, dass bald ein Gesetzentwurf beraten wird.
Antwort 12.02.2021 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Räumung der Straßen wird von Kommune zu Kommune unterschiedlich gehandhabt. (...)
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

