©RAINER KURZEDER
(...) Auch innerhalb der Grünen Partei wird das Thema intensiv diskutiert. Zudem gibt es das Grüne Netzwerk Grundeinkommen, in dem nicht nur die Ideen, sondern auch konkrete Konzepte ausgearbeitet werden, um in Modellprojekten eine mögliche Umsetzung des bedingungslosen Grundeinkommens zu erproben. (...)
(...) Nicht mehr Arbeitsort und -zeit sind entscheidend, sondern Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung. Die Digitalisierung macht eine humanere, familienfreundlichere und ökologischere Arbeitswelt möglich. Gleichzeitig birgt sie aber auch Risiken: Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit und zwischen abhängiger und selbständiger Tätigkeit können verschwimmen, Selbstbestimmung kann zu Selbstausbeutung werden, Vertrauensarbeit kann zu permanenter Überlastung führen. (...)
(...) Wir Grüne werden bei jeder Gelegenheit weiter dafür kämpfen, dass endlich die Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden und es überfällige Fortschritte bei der weltweiten nuklearen Abrüstung gibt. Wir setzen dabei weiter auf den bestehenden Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen als Kern des internationalen Nichtverbreitungs- und Abrüstungsregimes. (...)
(...) Ich bin der Auffassung, dass jede und jeder so bestattet werden sollte, wie sie oder er dies wünscht. Eingriffe in das Recht, die Form der Bestattung und der letzten Ruhe selbst zu wählen, können nur durch hygienisch begründete Vorschriften und die Rechte Dritter gerechtfertigt werden. (...)
(...) Zu Ihrer Frage nach dem Austausch zwischen WählerInnen und Abgeordneten: Mir ist es wichtig, mit den Menschen in meinem Wahlkreis und darüber hinaus in Kontakt zu sein, um ihre Wünsche und Anregungen in meine politische Arbeit einfließen zu lassen. (...)
(...) Die Grüne Bundestagsfraktion wird in ihren Anträgen zum Gesetzgebungsverfahren diese Bagatellgrenze fordern. Leider ist zu befürchten, dass die Fraktionen von CDU/CSU und SPD unseren Änderungsanträgen nicht zustimmen werden und damit die Bagatellgrenze nicht ins Gesetz aufgenommen wird. (...)
