Können Sie sich bitte für die Rückführung von Maja T. einsetzen. Ihr Leben ist im ungarischen Gefängnis bedroht. Mit freundlichen Grüßen, Ursula .
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages,
ich wende mich heute mit einer dringenden Bitte an Sie. Es geht um die non-binäre Antifaschist:in Maja T., die sich seit mehr als einem Jahr in ungarischer Haft befindet, in einem Land, in dem Rechtsstaatlichkeit nicht mehr existiert. Maja T. ist dort unter Haftbedingungen gefangen, die laut internationalem Recht Folter gleichen und ihre Menschenrechte massiv verletzen – so ist Maja T. seit einem Jahr beispielweise nahezu 24 Stunden isoliert. Dies ist nicht nur eine humanitäre Katastrophe, sondern auch ein Skandal, der unsere gemeinsame Verantwortung betrifft.
Maja T. protestiert für eine sofortige Rückführung nach Deutschland mit der Chance auf ein rechtsstaatliches Verfahren seit nunmehr 26 Tagen mit dem äußersten Mittel des Hungerstreiks. Maja T. ist mittlerweile sehr geschwächt und ist am 01.07. in ein Krankenhaus nahe der rumänischen Grenze verlegt worden. Die Situation ist lebensbedrohlich.
Sehr geehrte Frau G.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich teile Ihre Sorge um die Sicherheit von Maja T. in der Haftanstalt. Glücklicherweise hat Maja T., deren Gesundheitszustand sich aufgrund des Hungerstreiks sehr verschlechtert hatte, diesen beendet.
Wir als grüne Bundestagsfraktion haben angesichts des EU-Rechtsstaatlichkeitsverfahrens gegen Ungarn und der queerfeindlichen Politik der Orbán-Regierung erhebliche Zweifel an einem fairen Verfahren. Zudem bestätigen die Berichte über die Haftbedingungen, dass das ungarische Justizsystem offenkundig eklatant von den menschenrechtlichen Mindeststandards der EU abweicht.
Die Auslieferung von Maja T. von Deutschland nach Ungarn war klar rechtswidrig und ein schwerer Verstoß gegen rechtstaatliche Grundprinzipien. Deshalb ist es dringend geboten, dass sich die Bundesregierung und die zuständigen deutschen Behörden entschieden für eine unmittelbare Rückkehr nach Deutschland, zumindest aber für menschenwürdige Haftbedingungen einsetzen. Zudem muss unbedingt sichergestellt werden, dass Deutschland in ähnlich gelagerten Verfahren niemanden mehr nach Ungarn überstellen darf, solange menschenrechtliche und rechtsstaatliche Mindeststandards dort nicht gewährleistet werden.
Meine Kolleg*innen Katrin Göring-Eckardt und Helge Limburg haben Maja T. im Juni und Juli in der Haft besucht und sich zuvor bereits in einem gemeinsam mit weiteren Abgeordneten unterzeichneten offenen Brief an die Bundesjustizministerin für Maja T eingesetzt:
https://taz.de/Abgeordnete-besuchen-Maja-T/!6102414/
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/maja-t-ungarn-haft-hungerstreik-limburg-100.html
Wir werden dieses Engagement fortführen und weiterhin mit Nachdruck darauf drängen, dass Maja T. sicher und schnell nach Deutschland zurückkehrt.
Mit freundlichen Grüßen
Julia Verlinden
Weitere Fragen an Julia Verlinden
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