Tobias Koch
(...) Es bleibt auch zukünftig dabei, dass Eltern mit geringem Einkommen keine Gebühren für den Kindergarten bezahlen müssen. Nur Eltern, die es sich leisten können, sollen im Durchschnitt mit einem Euro pro Tag dazu beitragen, dass die Gruppen kleiner werden und die Förderung unserer Kinder verbessert werden kann. (...)
(...) Ich habe mich immer gegen eine starre Obergrenze ausgesprochen, da sie nicht praktikabel ist. mein Plan A2 ist eine abgestimmte Vorgehensweise, um den Zuzug zu reduzieren und gleichzeitig sichere und legale Aufnahmemöglichkeiten in Deutschland zu schaffen. (...)
(...) Im Bundesrat werden wir uns für ein Ende der bisherigen Blockade bei der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung einsetzen. Der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung wird ein Bestandteil der künftigen Energieversorgung sein. (...)
Lieber Herr Folllmann,
über "abgeordnetenwatch" haben Sie eine Anfrage an Frau Klöckner gestellt.
(...) Hier ihre Antwort: Für Menschen mit einem niedrigen Einkommen aus ihrer Arbeit ist der Arbeitslohn nicht die einzige Einkommensquelle. Besonders für Familien mit Kindern hält unser Sozialstaat viele Hilfen bereit. (...)
(...) Wir setzen uns nach wie vor dafür ein, dass auch die Beamtinnen und Beamten wieder an der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes teilhaben können. Eine angemessene Besoldung ist zudem Ausdruck der Wertschätzung der Arbeit der Beamtinnen und Beamten durch den Dienstherrn und trägt zur zusätzlichen Motivation bei. (...)
