Gerichtsbeschluss unzustellbar an Bundestagsabgeordneten Krah!?
Es heißt, dass Krah einen Betrag in Höhe von 5,5 Tausend Eur dem Satiriker Jan Böhmermann schuldet. Gerichtlsbeschlüsse dazu scheinen unzustellbar! Wie kann es sein, dass es nicht absolute Bedinging ist, um im Bundestag zu arbeiten eine gültige Anschrift zu haben? Wo bleiben die Konsequenzen - Gerichttsunterlagen nicht zustellbar. Ist eine gültige Anschrift nicht notwendig als Abgeordneter?
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Es war der schwerste Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Noch immer hält die Hamas israelische Geiseln unter unmenschlichen Bedingungen fest.
Wir bitten um Verständnis, dass die Entscheidung, welche Leistungen von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, nicht von Abgeordneten oder dem Bundestag direkt getroffen wird. Zuständig ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), ein Gremium aus Vertretern von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen.
Ihre Beobachtung ist nachvollziehbar – Zeitunglesen während einer Plenarsitzung wirkt irritierend.
Am Christopher-Street-Day wird die Regenbogenfahne auf vielfältige Weise durch die Menschen selbst getragen und verbreitet, nicht durch die Institution Bundestag.