Frage an Julia Klöckner von Christian S. bezüglich Energie
Guten Tag,
ich möchte gerne anfragen, inwieweit Ihre Partei die ungleiche Behandlung von Fahrzeugen mit Flüssiggas (Steuerbefreiung Flüssiggas bis 31.12.2009) und Erdgas (Steuerbefreiung auf Erdgas bis 2020) aufheben will.
Wird in dieser Hinsicht eine Gleichstellung der beiden in meinen Augen gleichwertigen Energien (die uns etwas vom Erdöl lösen können)erfolgen oder ist die Lobby der Erdgaslieferanten so stark, dass in Deutschland (meines Wissens auch nur hier)Erdgas mit aller Macht gepusht wird.
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Die Anwendung, Umsetzung und die Verantwortung für die Einhaltung der sogenannten Mietpreisbremse liegen maßgeblich bei den Bundesländern. Die Länder entscheiden selbst, ob und in welchen Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse zur Anwendung kommt.
Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB vom 7.5.2025:
Es war der schwerste Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Noch immer hält die Hamas israelische Geiseln unter unmenschlichen Bedingungen fest.
Wir bitten um Verständnis, dass die Entscheidung, welche Leistungen von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, nicht von Abgeordneten oder dem Bundestag direkt getroffen wird. Zuständig ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), ein Gremium aus Vertretern von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen.