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Jürgen Trittin
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Frage von Fabian G. •

Frage an Jürgen Trittin von Fabian G. bezüglich Klima

Hallo Herr Trittin,

wird es mit ihrer Partei eine Klimadividende geben die die soziale Gerechtigkeit der CO2 Bepreisung gewährleistet? Experten wie Professor Ottmar Edenhofer haben diesen vorschlag im Jahr 2019 ja bereits in die Debatte einbringen können. Wenn so eine Klimadividende vorgesehen ist würde mich noch interessieren wie Verhandelbar diese in Koalitionsverhandlungen ist.

vielen dank!

Fabian Gah

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Gah,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ja, eine Klimadividende wird es mit uns geben. Mit unserem Modell des Bürgergelds wollen wir die Einnahmen aus höheren CO2-Preisen an die Menschen zurückgeben. Dabei profitieren gerade diejenigen mit geringem Einkommen am meisten. Klimaschutz muss sozial gerecht sein. Neben weiteren effektiven Klimaschutzinstrumenten, wie dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Förderung nachhaltiger Industrie und Landwirtschaft, ist die CO2 Bepreisung ein zentrales Instrument, um effektiven Klimaschutz umzusetzen.

Umweltverschmutzung muss seinen Preis haben – das gilt so erst einmal für alle.

Das bedeutet unter anderem im Flugverkehr, dass die realen Kosten ohne Subventionen zum einen und inklusive ökologischer Ausgleichszahlungen zum anderen abgebildet werden müssen. Das könnte beispielsweise ähnlich aussehen, wie das von Herrn Trittin mit auf den Weg gebrachte Projekt "Atmosfair", bei dem die, durch Flüge erzeugten CO2 Emissionen durch ökologische Projekte ausgeglichen werden sollen.

Für uns ist aber klar und unverhandelbar, dass Klimaschutz nicht zu Lasten der finanziell schwächer gestellten Personen und Haushalte gehen darf. Wir beabsichtigen deshalb die Einnahmen aus einem zusätzlichen CO2 Preis auch an finanziell schwächer gestellte Personen in Form von Sozialleistungen zurückzugeben. Damit wären betroffene Personen dann etwas bessergestellt. Zusätzlich wollen wir, parallel zur Preiserhöhung von umweltschädlicher Mobilität, umweltfreundliche Mobilität, wie den Öffentlichen Nahverkehr, weiter ausbauen und subventionieren.

Das Ziel soll sein, attraktive, klimafreundliche und sozial gerechte Alternativen zu schaffen – das geht von dem Bereich Mobilität hin zum Bereich nachhaltiges Wohnen, Konsum, Tourismus, Nahrung und vielem mehr.

Für weitere Informationen schauen Sie gerne auch auf der Homepage unserer Grünen Bundestagsfraktion vorbei. Hier finden Sie u.a. einen Überblick über unseren Vorschlag zum Grünen Zukunftspakt (https://www.gruene-bundestag.de/themen/corona-krise/der-gruene-zukunftspakt) als auch unsere Positionen im Bereich Mobilität und Verkehr (https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet).

Mit besten Grüßen

Team Trittin