Jürgen Klimke

Sehr geehrter Herr Carlsson,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Verkehrsanbindung Rahlstedts an die Hamburger Innenstadt auf Abgeordnetenwatch.de.

(...) Wichtig ist auch, ob man aus der Regierungsverantwortung oder aus der Opposition heraus Wahlkampf führt. Schlechte Prognosen führen allerdings oft zur Nervosität bei den Kandidaten, die dann die Parteispitze zu Kurswechseln drängen können. Schlimmstenfalls ist Aktionismus die Folge. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zu einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ auf www.abgeordnetenwatch.de. (...)

(...) Grundsätzlich teile ich Ihre Auffassung, dass eine bessere ÖPNV-Anbindung von Rahlstedt und Jenfeld an die Hamburger Innerstadt erforderlich ist. Zwar stellt sich die Situation als nicht ganz so schlecht dar, wie von Ihnen geschildert - immerhin lässt sich der Hauptbahnhof vom Berliner Platz über Buslinie 27 bzw. (...)

(...) Die Stabilität in Afghanistan ist für Deutschland ein Baustein, in der Region des Nahen Ostens und Süd- und Zentralasiens sowie Nord-Ost-Afrika, damit die terroristischen Aktivitäten der Al Kaida kontrolliert werden können. Damit eine nachhaltige Verbesserungen für Afghanistan erreicht werden kann, setze ich auf das Konzept der `Vernetzen Sicherheit` mit deutlichen Akzenten in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Durchsetzung annähernd akzeptabler Menschenrechte. Es ist klar, dass es ohne Sicherheit gerade in Afghanistan keine Entwicklung geben wird. (...)

(...) Der Widmung dürfte in der Regel die Einwilligung des Eigentümers vorausgegangen sein. Danach haben auch die Grundstückeigentümer die Kosten für die Erschließung zu tragen, da das Baugesetzbuch davon ausgeht, dass die Erschließung diesen zugute kommt. (...)

(...) Ich begrüße Ihr Engagement in der Unterstützung pflegebedürftiger Menschen und stimme Ihnen darin zu, dass der Hausnotrufdienst grundsätzlich positiv zu bewerten ist. In unserem Regierungsprogramm haben wir festgelegt, die Leistungen im Rahmen der Pflegeversicherung enorm zu erweitern. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zu Parlamentarischen Patenschaftsprogrammm. (...) Ich habe nochmals nachgefragt und erfahren, dass in Bezug auf die Altersgrenzen der Schüler keine Ausnahmen möglich sind. (...)

(...) Zu 2) Nach den jüngsten Störfällen meine ich, dass es zumindest eine Überlegung wert ist, Vattenfall die Erlaubnis zum Betrieb von Kernkraftwerken zu entziehen. Derzeit drängt sich der Eindruck auf, dass Vattenfall alles dafür tut, eine Entscheidung in dieser Richtung herbeizuführen. (...)

(...) Zunächst möchte ich festhalten, dass ich Ihre Meinung in dieser Angelegenheit nicht teile. Ich vertrete die Auffassung, dass wir dem Missbrauch von Kindern in jeglicher Form entschlossen entgegentreten müssen. Das gilt auch und gerade bei der Verbreitung solcher Inhalte. (...)

(...) Möglicherweise haben Sie nicht die aktuelle Fassung des Wahlprogramms gelesen. In einem Entwurf mit Stand vom 23. (...)

(...) Ich selbst setze mich in meinen Arbeitsbereichen im Deutschen Bundestag in den Ausschüssen für Tourismus und wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für nachhaltige ökologische Entwicklung in Deutschland und darüber hinaus ein. Das tue ich zum Beispiel durch Einsatz für mehr Fahrradtourismus und nachhaltigen Tourismus – auch im Ausland gerade in ökologisch sensiblen Regionen. (...)