Antwort 09.01.2023 von Josip Juratovic SPD

Menschen, die am 1. Januar 2022 seit fünf Jahren geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland leben, sollen ein einjähriges ChancenAufenthaltsrecht erwerben können (§ 104c AufenthG-E), um die Möglichkeit zu erhalten, in dieser Zeit die übrigen Voraussetzungen für ein Bleiberecht nach den geänderten Regelungen der §§ 25a und 25b AufenthG zu erfüllen

Frage von Heike R. • 04.01.2023
Warum gehen wir mit Aggressoren diametral um?
Antwort 13.01.2023 von Josip Juratovic SPD

Der “Yemen Peace Support Facility” (PSF) wurde auf deutsche Initiative hin in 2019 gegründet, ein von den Vereinten Nationen verwalteter Fonds, der den Sondergesandten der Vereinten Nationen für Jemen zur Verfügung steht.

Antwort 04.01.2023 von Josip Juratovic SPD

die Einmalzahlung von maximal 3000.-€ ist eine sogenannte Inflationsausgleichsprämie. Dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber kann also in der Regel selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe er die Prämie auszahlt – es sei denn, die Tarifpartner handeln eine Sonderzahlung aus.

Antwort 04.01.2023 von Josip Juratovic SPD

die Einmalzahlung von maximal 3000.-€ ist eine sogenannte Inflationsausgleichsprämie. Dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber kann also in der Regel selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe er die Prämie auszahlt – es sei denn, die Tarifpartner handeln eine Sonderzahlung aus.

Antwort 04.01.2023 von Josip Juratovic SPD

die Einmalzahlung von maximal 3000.-€ ist eine sogenannte Inflationsausgleichsprämie. Dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber kann also in der Regel selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe er die Prämie auszahlt – es sei denn, die Tarifpartner handeln eine Sonderzahlung aus.

Antwort 03.01.2023 von Josip Juratovic SPD

Wir werden in den nächsten Wochen mit der Überarbeitung des Migrationspaketes auch die Familienzusammenführung neu regeln. In diesem Zusammenhang wird vermutlich dann auch das Erfordernis des Sprachnachweises vor Einreise gestrichen.