Josha Frey

(...) Meine Position ist hier klar: jede und jeder auf der jeweiligen Seite der Grenze hat die Pflicht sich an die jeweiligen Hygiene-Regeln des anderen Landes zu halten. (...)

(...) Es liegt im Augenblick keine einheitliche Meinung der Wissenschaft vor, wie groß die Gefahr durch die Weitergabe von Corona-Viren durch Corona-Geimpfte ist. (...)

(...) Aus meiner Sicht ist es wichtig auf möglichst vielen Ebenen den Druck für das Erreichen von Verbesserungen zu erhöhen. (...)

(...) Sondern sowohl der Staat als auch die Gesellschaft tragen eine Verantwortung für die Schwachen. (..9

(...) Wie ich in Erfahrung bringen konnten, findet unter anderem zu dieser Frage momentan eine Abstimmung zwischen den zuständigen Behörden statt und die Oberfinanzdirektion Karlsruhe arbeitet mit Hochdruck daran. (...)

(...) Im Bewusstsein, dass sich in den vergangenen Jahrzehnten in den Kommunen die Schulsanierungen gestaut haben, hat das Land in den vergangenen Jahren – über die Regelung im FAG hinaus – sich mit Schulsanierungs- und Schulbauförderprogrammen finanziell eingebracht, um die Kommunen durch Zuschüsse beim Abbau des Sanierungsstaus zu unterstützen. Dieses Angebot des Landes wahrzunehmen, in dem für erforderliche Schul- und Ganztagsbaumaßnahmen Förderanträge gestellt werden, liegt auch hier wieder in der Verantwortung der jeweiligen Kommune. (...)