Bundestag Wahl 2013 Frage an Josef Rief CDU Frage Keine Antwort Wann legen sie ihr Gemeinderatsmandat nieder? Ach Bundestags Abgeordnete müssen sich an Gesetze halten, so dachte ich bisher. Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 10. September 2013
Bundestag Wahl 2013 Frage an Josef Rief CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Rief, Recht 01. September 2013
Bundestag Wahl 2013 Frage an Josef Rief CDU Frage Antwort Fragen zum Grundgesetz: - Welchen Stellenwert hat für Sie das GrundGesetz? - Warum wurde dem Volk die VolksAbstimmung nach der WiederVereiniung weggenommen wie es in der original Präambel verbindlich war? Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 29. August 2013 (...) vielen Dank für Ihre Fragen. Das Grundgesetz ist für mich die Basis unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Sie gewährleistet Menschen- und Bürgerrechte und ist in diesen wichtigen Teilen nicht veränderbar. (...)
Bundestag Wahl 2013 Frage an Josef Rief CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Rief, Finanzen 25. August 2013 (...) Die Rettung einiger sRettunglevanter Banken in Deutschland war nicht nur für die Spareinlagen der Bevölkerung, sondern auch für das Weiterfunktionieren der deutschenWirtschaft äußerst wichtig. Die Folgen einer nicht erfolgten Rettung wären kaum vorstellbar gewesen. (...)
Bundestag Wahl 2013 Frage an Josef Rief CDU Frage Antwort Wieso zahlen wir für den Rest Europas, ( 7 Millionen Griechen retten unsere Wirtschaft zum Beispiel nicht) und hier haben Menschen keine Geld für ein anständiges Hörgerät? Finanzen 29. Juli 2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage und die Gelegenheit, Ihnen meine Sicht der Situation zu erläutern. Die Rettung einzelner Staatshaushalte wie etwa Griechenland, aber auch Irland, ist in unserem ureigenen deutschen Interesse. Wir haben damit unsere gemeinsame Währung gerettet und damit auch den unproblematischen, risikoarmen Handel im Europäischen Binnenmarkt gesichert, von dem gerade wir in Oberschaben mit unserer exportorientierten Wirtschaft abhängen. (...)