(...) müssen daher das EEG auch weiter in Richtung Marktfähigkeit entwickeln (...)
Das Urteil lässt dem Gesetzgeber aber ausdrücklich Spielraum für Konkretisierungen und Regulierungen. Hier müssen wir ansetzen.
(...) Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Rief Sie im Rahmen der Wahlkreiszuständigkeit an die Berliner Bundestagskollegen verweisen möchte (...)
(...) Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Rief Sie im Rahmen der Wahlkreiszuständigkeit an Ihren Wahlkreisabgeordneten verweisen möchte (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Rief Sie im Rahmen der Wahlkreiszuständigkeit an seinen Fraktionskollegen Marc Biadacz verweisen möchte. Herr Biadacz ist der direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Böblingen, zu dem auch Sindelfingen gehört. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie nehmen Bezug auf meine Ablehnung des Antrags der Grünen zur Einführung eines generellen Tempolimits von 130 auf Autobahnen. Lassen Sie mich voranstellen, dass ich einem so ideologisch gefärbten Antrag nicht zustimmen konnte, wie auch die übergroße Mehrheit des Bundestages. (...)
