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Josef Rief
CDU

Frage an Josef Rief von Uhoreg Ehovgfpuba bezüglich Energie

30. Oktober 2020 - 17:04

Guten Tag Herr Rief,
Für die viele Tausende von voll funktionsfähigen PV-Altanlagen gäbe es nach dem Entwurf der Novelle des EEG keine Zukunft mehr, sie drohen stillgelegt zu werden.
Was gedenken Sie zu tun, um im Sinne der Energiewende den wirtschaftlichen Weiterbetrieb der PV-Altanlagen zu sichern?

Mit freundlichen Grüssen

Uhoreg Ehovgfpuba

Frage von Uhoreg Ehovgfpuba
Antwort von Josef Rief
04. November 2020 - 17:22
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage

Sehr geehrter Herr Rubitschon,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Derzeit liegt uns der Regierungsentwurf für das EEG 2021 vor, den wir in der vergangenen Woche im Plenum erstmals beraten haben. Es wird in diesem Verfahren verschiedene Beratungen in Fraktionsgremien und Bundestagsausschüssen geben. Des Weiteren gehe ich davon aus, dass es zu einer Öffentlichen Anhörung zum EEG kommen wird.
Jede Novellierung des EEG ist ein Aushandlungsprozess zwischen den verschiedenen Interessengruppen im Energie- und Umweltschutzbereich. Die Politik muss zudem darauf achten, dass bei allem Klimaschutz die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft nicht zu groß werden. In der Bevölkerung würde die Akzeptanz für unsere Ziele schwinden und unsere Wirtschaft, die zu großen Teilen exportorientiert ist, würde im Vergleich zum Ausland an Wettbewerbsfähigkeit verlieren, was wiederum Arbeitsplätze und Wohlstand kostet - Gerade auch bei uns im Südwesten. Wir müssen daher das EEG auch weiter in Richtung Marktfähigkeit entwickeln und dabei die Ausbauziele im Auge behalten.
Ich gehe davon aus, dass es wie auch bei den vorhergehenden Novellierungen des EEG zu vielen Detailänderungen kommen wird, bevor wir das Gesetz endgültig beschließen.

Mit freundlichen Grüßen
Josef Rief, MdB