Nein
Genaues Hinschauen lohnt sich!
Nebeneinkünfte, Ausschussmitgliedschaften, Eigeninteressen:
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Foto: Tobias Koch
Nein
Für das von Ihnen beschriebene Problem hat der Gesetzgeber die Möglichkeit der Beschlussklage vorgesehen
Ihren Hinweis werde ich in zukünftige Beratungen zum WEG berücksichtigen und selbstverständlich die praktischen Auswirkungen weiterhin verfolgen.
Als neu gewähltes Mitglied des 21. Deutschen Bundestages war ich am Gesetzgebungsverfahren des 20. Deutschen Bundestages nicht beteiligt
Unser Ziel ist ein leistungsorientiertes, chancengerechtes und praxisnahes Bildungssystem, das individuelle Förderung ermöglicht und die Qualität der schulischen Bildung bundesweit sichert
Diese Risiken dürfen wir nicht ignorieren.