Johannes Kahrs
SPD
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Frage von Qvex Eöyyvatubss an Johannes Kahrs bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 10. Sep. 2005 - 13:33

Sehr geehrter Herr Kahrs,

in der Diskussion über die Legalisierung von Cannabis habe ich den Eindruck gewonnen, dass ein Verbot von Cannabis die Zahl der Konsumenten nicht wirkungsvoll reduzieren kann. Mit dem Verbot des legalen Anbaus/Handels hat sich der Markt aber in die Kriminalität verschoben. Bei genauer Betrachtung dieser Situation frage ich mich ernsthaft, wieso der Gesetzgeber diesen Schwarzmarkt beispielsweise einem kontrollierten Fachhandel für Canabis vorzieht.

Wie bewerten Sie das in Deutschland seit Anfang der siebziger Jahre praktizierte Verbot von Cannabis, und wie beurteilen sie die Entwicklung der staatlichen Maßnahmen, des Schwarzmarkts sowie der Zahl der Konsumenten und Strafverfolgungen in dieser Zeit?

Welche Schlüsse ziehen Sie aus dieser Einschätzung für die zukünftige Politik in Bezug auf Cannabis?

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Röllinghoff

Von: Qvex Eöyyvatubss

Antwort von Johannes Kahrs (SPD)

Sehr geehrter Herr Röllinghoff,

ich stimme zu, dass in den vergangen Jahrzehnten wenig in der Drogenpolitik geschehen ist. Die SPD hat genau diese Versäumnisse zur Sprache gebracht und die gegenwärtige Debatte um die Legalisierung so genannter weicher Drogen überhaupt erst in Gang gebracht.

Wir wollen neue Wege in der Drogenpolitik. Wir werden eine Drogenpolitik gestalten, bei der Hilfe für die Abhängigen und gesundheitliche Vorsorge im Vordergrund stehen. Künftig soll der Besitz von Cannabis nicht mehr strafbar sein. Die hohe Zahl von eingestellten Ermittlungsverfahren soll durch eine Ahndung des Cannabisbesitzes als Ordnungswidrigkeit reduziert werden. Außerdem darf der bloße Besitz von Cannabis nicht ausreichen, die Fahrerlaubnis einzuziehen.

Dennoch dürfen die gesundheitlichen Folgen eines regelmäßigen Cannabiskonsums nicht verharmlost werden. Schließlich stellt ja auch niemand in Abrede, dass es bei Alkohol sowohl den Missbrauch, als auch den in normalem Rahmen bleibenden Gebrauch gibt. Cannabis kann die Gesundheit erheblich schädigen, zu psychischer Abhängigkeit führen und insbesondere bei jungen Menschen eine Störung der Persönlichkeitsentwicklung bewirken.

Zudem besteht die Gefahr, dass Cannabis als Einstiegsdroge zu härteren Drogen wie Heroin oder Kokain dient. Daher müssen klare Regelungen geschaffen werden, die einer derartigen Entwicklung entgegenwirken.

Ihr Johannes Kahrs

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