Frage an Johannes Kahrs von Miriam S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Sowa,

es ist durchaus nicht so, dass die Politik überhaupt nicht in der Lage ist, die nötigen Rahmenbedingungen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu schaffen. Nur Rahmenbedingungen zu schaffen heißt nicht, dass man den Unternehmen als Gesetzgeber verordnen kann, Arbeitsplätze in einer bestimmten Anzahl zu schaffen. Gerade das unterscheidet unser freiheitlich demokratisches System von einer Diktatur. Wer sich wirklich der Demokratie verpflichtet fühlt kann zusätzliche staatliche Regulierung – wie von der Linkspartei implizit gefordert – nicht ernsthaft wollen.

Die Ursachen, die die Schaffung neuer Arbeitsplätze blockieren, sind vielfältiger Natur und nicht nur auf die angebliche Unfähigkeit der Politik, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu gestalten, sowie die mangelnde Bereitschaft der Unternehmen, Arbeitsplätze schaffen, beschränkt.

Die eigentliche Ursache für die schlechte Arbeitsmarktsituation in Deutschland ist die schwache Binnennachfrage in Verbindung mit Versäumnissen aus einer Zeit, die vor 1998 lag. Die schwache Nachfrage hat nichts mit sinkenden Reallöhnen zu tun, wie dies das Führungspersonal der Linkspartei glaubt. Zumindest bis zum Jahr 2003 sind diese in Deutschland nicht gesunken. Der in Deutschland gezahlte durchschnittliche Bruttostundenlohn lag 2003 bei € 20,-, noch 1996 hatte er bei € 17,- gelegen. Das ist meines Erachtens eine Steigerung. 2004 ergab sich dann eine nominale Steigerung um 0,1%, so dass es mit dem Anstieg der Verbraucherpreise um 1,6% zu einem leichten Absinken der Reallöhne um 1,5% kam. Eine solch langsame Reallohnentwicklung steigert eigentlich die Wettbewerbsfähigkeit der entsprechenden Volkswirtschaft. Niedrige Arbeitskosten pro Stunde erleichtern die Schaffung von Arbeitsplätzen. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern hat Deutschland hier eine gute Position. Nachdem die schwache Binnennachfrage also wohl nicht mit den Reallöhnen zusammenhängt, muss es dafür eine andere Ursache geben. Vielmehr scheint es mir, dass die Kaufzurückhaltung in unserer Gesellschaft das eigentlich ausschlaggebende Moment für die schwächelnde Nachfrage ist. Es ist die Verunsicherung, die in der Bevölkerung durch das ständige Jammern und Schlechtreden des Wirtschaftsstandorts Deutschland durch die Unionsparteien und die FDP in der Öffentlichkeit und den Medien geschaffen wird, die dazu führt, dass die Konsumfreude merklich gesunken ist. Das ständige Schüren der Angst vor Arbeitslosigkeit und der Zukunftsungewissheit erhöht dies nur noch zusätzlich. Ein mehr als deutliches Indiz für diese Verunsicherung in der Bevölkerung bezüglich der eigenen Zukunft und der des eigenen Arbeitsplatzes ist der Anstieg der Sparquote in den letzten Jahren. Wenn man – wie die Union und die FDP dies seit geraumer Zeit ständig demonstriert – natürlich kein Vertrauen in das eigene Land hat, kann man diese Stimmung in der Bevölkerung auch nicht umkehren. Aber genau dieses Vertrauen in unser Land und in die Zukunft unseres Landes brauchen wir, wenn wir die Binnennachfrage ankurbeln und damit neue Arbeitsplätze ermöglichen wollen. Die Rahmenbedingungen für die Schaffung von Arbeitsplätzen in Deutschland sind nicht schlecht. Das große Jammern der Union hilft uns nicht weiter, nicht nur weil es ansteckend ist und damit die Gefahr besteht, dass wir zum Schluss alle jammern, ohne einen Grund dafür zu haben. Wir sind in Deutschland in der Realität angekommen und müssen nun zusehen, dass wir das, was getan werden muss, getan wird. Dazu gehört der Umbau der sozialen Sicherungssysteme, weitere Verbesserungen im Gesundheitswesen, deutliche Investitionen in Bildung und Forschung sowie eine Stärkung von Familien. All diese Bereiche, auf denen die rot-grüne Bundesregierung in den letzten sieben Jahren deutliche Verbesserungen durchgesetzt hat, tragen auch zu einer Verbesserung der Rahmenbedingungen der Wirtschaft und damit zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei.

Als SPD können wir durch unsere Politik nur versuchen, die Menschen davon zu überzeugen, dass Deutschland besser ist als die CDU und FDP uns allen glauben machen möchten. Ich habe Vertrauen in dieses Land und seine Bürger und ich hoffe, Ihnen meinen Standpunkt klar gemacht zu haben. Sollten Sie noch weitere Fragen haben, können Sie sich gerne wieder an mich wenden.

Mit fröhlichem Gruß,
Ihr Johannes Kahrs