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Johannes Kahrs
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Frage von Marlene S. •

Frage an Johannes Kahrs von Marlene S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Kahrs,

anlässlich dieses Spiegel-Artikels habe ich mich bereits an den Bundestag gewandt: http://www.spiegel.de/politik/ausland/krieg-im-jemen-trifft-die-zivilbevoelkerung-der-westen-schaut-weg-a-1124080.html

Aber auch Sie, meinen Bundestagsabgeordneten, möchte ich direkt bitten, mir mitzuteilen, wie Sie zu diesem Thema stehen und welche Maßnahmen Sie als Teil der Bundesregierung einleiten werden. Bitte beenden Sie das Sterben.

Teilen Sie mir auch gerne mit, was ich tun kann.

Ich bedanke mich vorab für eine zeitnahe Rückmeldung.

Mit freundlichen Grüßen
Marlene Schwarz

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Antwort von
SPD

Liebe Frau Schwarz,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben recht. Die Bilder die uns aus dem Jemen erreichen, sind nur schwer zu ertragen. Auch ich bin enttäuscht, dass die Weltgemeinschaft nicht in der Lage ist, eine gemeinsame Antwort auf diese humanitäre Krise zu finden. Jeden Tag leiden im Jemen hunderte unschuldiger Menschen unter den Folgen des Krieges. Der Artikel, auf den Sie verweisen, spiegelt diesen Umstand eindrücklich wider.

Wir werden im Jemen unser humanitäres Engagement weiter ausbauen. Das Auswärtige Amt hat 2016 eine Ausweitung der humanitären Hilfsmaßnahmen beschlossen. Bereits in 2015 stellte die Bundesregierung dem Jemen insgesamt rund 77,1 Mio. EUR für Hilfsmaßnahmen zur Verfügung. Im kommenden Jahr erhöhen wir diesen Beitrag noch einmal erheblich.

Neben diesen Hilfslieferungen unterstützt Außenminister Frank-Walter Steinmeier die laufenden Bemühungen des UN-Sondergesandten Ismail Ould Sheikh Ahmed. Er versucht, die Konfliktparteien in Jemen zurück an den Verhandlungstisch zu bringen, damit die Gespräche über eine politische Konfliktlösung fortgesetzt werden können. Wir sind der festen Überzeugung, dass diplomatische Bemühungen der Schlüssel hierfür sein müssen. Als SPD-Bundestagsfraktion streben wir eine gewaltfreie Lösung des Konfliktes an, um das Leid der Menschen zu lindern. Erst wenn die Kampfhandlungen abflauen, kann die Bevölkerung endlich mit dringend benötigten humanitären Hilfsgütern versorgt werden.

Ich kann Ihnen versichern, dass Frank-Walter Steinmeier, mit der vollen Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion, sein Möglichstes tut, um den Konflikt im Jemen zu befrieden. Allerdings sind auch seine Möglichkeiten begrenzt, sodass eine kurzfristige Lösung sehr schwierig erscheint. Trotz aller Rückschläge hoffen wir dennoch auf einen baldigen Waffenstillstand im Jemen.

Mit freundlichem Gruß,
Johannes Kahrs