Ihre Fraktion hat den AfD-Antrag zur Verbesserung der Datenlage zu Corona (20/193) abgelehnt. Wie wollen Sie stattdessen sicherstellen, dass man genau weiß, wie viele der Corona-Toten geimpft waren?
Sehr geehrter Herr M.,
haben Sie zunächst vielen Dank für Ihre Frage.
Das Infektionsschutzgesetz beinhaltet bereits aktuell eine umfassende Meldepflicht bei der Hospitalisierung einer Person im Zusammenhang mit COVID-19. Darin enthalten ist auch der Impfstatus, sodass alle erforderlichen Daten vorhanden und erhoben werden.
Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich eine schöne Adventszeit.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Arlt
Weitere Fragen an Johannes Arlt
Die Verschiebung und Entsendung vom deutschen Soldaten innerhalb der Staaten der NATO und EU unterliegt nicht dem Parlamentsbeteiligungsgesetz und ist rein exekutives Handeln der Bundesregierung.
Der Grund war tatsächlich nicht die Sicherung von Wahlplakaten, sondern die Sicherstellung von Hör- und Sichtbarkeit.
Ich bin grundsätzlich sehr offen für alle Formen von Digitalisierung und gerade bei Formen der Beteiligung.
Vor diesem Hintergrund stellte die Meldung von MBDA für mich keineswegs einen bewussten Versuch der Verunsicherung dar.