Frage an Joe Weingarten von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Weingarten,
Zitat Joe Weingarten:„Armut begegnet mir bei meinen Besuchen und Gesprächen im Wahlkreis immer wieder (...) Es ist meine feste Überzeugung, dass der beste Weg zur Bekämpfung von Armut die Schaffung von gut bezahlten und wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen ist. Deswegen kommt es darauf an, möglichst viele solcher Arbeitsplätze zu schaffen. Darüber hinaus muss wir das Armutsrisiko bei besonders gefährdeten Gruppen, etwa allein Erziehenden mit mehreren Kindern oder einem Teil der Altersrentner, durch staatliche Maßnahmen begegnen."
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/joe-weingarten/question/2017-07-30/279651
Ihnen begegnet immer wieder Armut, der Paritätische Wohlfahrtsverbands stützt diesen Eindruck:
„Die Armut in Deutschland ist auf einen neuen Höchststand von 15,7 Prozent angestiegen, so der Befund des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbands (...) Nach Aussagen des Verbandes markiert dieser Höchstwert einen mehrjährigen Trend wachsender Armut.“
https://www.dkhw.de/unsere-arbeit/schwerpunkte/kinderarmut-in-deutschland/armutsbericht-2017/
Frage 1:
Seit 1997 war die SPD 15 Jahre an den jeweiligen Bundesregierugen beteiligt, die verlinkte Info spricht aber von einem mehrjährigen Trend wachsender Armut. Ich ziehe aus beidem die Schlussfolgerung, dass die SPD in den letzten 20 Jahren die Armutsbildung in Deutschland nicht hat verhindern können. Lässt diese Schlussfolgerung nicht sehr daran zweifeln, dass die SPD effizient gegen Armut vorgehen kann/will?
Frage 2:
24% der Beschäftigten arbeiten im Niedriglohnbereich trotz angeblich guter Beschäftigungslage. Wenn die Schaffung von gut bezahlten und wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen der beste Weg zur Bekämpfung von Armut sein soll, hat dann die SPD nicht gewaltig versagt?
Frage 3:
Mit welchen staatlichen Maßnahmen wollen sie dem Armutsrisiko besonders gefährdeter Gruppen begegnen?
Viele Grüße, T. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:
Frage 1: Ich sehe keine andere Partei in Deutschland, die programmatisch
und praktisch so konsequent Politik gegen Armut macht, wie die SPD. Die
Linke können sie dabei getrost ignorieren, da sie nach eigener Aussage zwar
Beschlüsse fassen, nicht aber regieren will.
Frage 2: Ihre Zahlen kann ich nicht bestätigen. Im Juni 2017 gab es in
Deutschland rund 44,2 Millionen Beschäftigte. 7,5 Millionen Menschen davon
übten eine geringfügige Beschäftigung aus. Von diesen Beschäftigten waren
4,7 Millionen ausschließlich geringfügig beschäftigt, etwa 2,7 Millionen
taten das in einem Nebenjob. Es ist aus meiner Sicht nicht sachgerecht,
beispielsweise alle Teilzeitbeschäftigten als Arbeitnehmer im
Niedriglohnebereich zu kennzeichen. Für viele Beschäftigte ist eine
Teilzeittätigkeit die persönlich einzig mögliche Beschäftigung und durchaus
so gewünscht. Wichtig ist, allen Beschäftigten, die aus einer Teilzeit- in
eine Vollzeitbeschäftigung wechseln wollen, dazu die Möglichkeit zu geben.
Frage 3: Diese Frage lässt sich in wenigen Worten nicht beantworten. Bei
der am meisten armutsgefährdeten Gruppe, alleinstehenden Männern, ist
beispielsweise eine Vielzahl arbeitsmarktpolitischer, unterhaltsrechtlicher
und zuweilen auch betreuungspolitischer Maßnahmen notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joe Weingarten
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