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(...) Auch bin ich der Meinung, dass der Regelsatz gerecht errechnet und die Höhe ausreichend ist. Die moderate Anhebung der Regelsätze ist Ausdruck der Verantwortung gegenüber Steuer- und Beitragszahlern. (...)
(...) Es lässt sich feststellen, dass die Kosten der Photovoltaikförderung in einem Missverhältnis zum tatsächlichen Nutzen stehen. Angesichts der Entwicklung hat sich die christlich-liberale Koalition seit Beginn an für Kurskorrekturen eingesetzt. (...)
(...) September gesprochen. Ich habe mein ausdrückliches Bedauern darüber ausgedrückt, dass es zu den Ausschreitungen und in der Folge zu teilweise schweren Verletzungen gekommen ist. Ich habe auch zur Sprache gebracht, dass mich das Vorgehen mancher, die an der Organisation der Demonstrationen beteiligt sind, an Stasi-Methoden erinnert. (...)
(...) Aus diesen Gründen halte ich die am Wochenende getroffene Entscheidung zur LaufzeitverlängerLaufzeitverlängerungsenen Maßnahmen für Energieforschung, Energieeffizienz, Netze, Speicher und Mobilität für einen Marshallplan der Energiepolitik in Deutschland. Mit der Kombination aus Kernbrennstoffsteuer, vertraglichen Zahlungen der KKW-Betreiber sowie den Einnahmen aus dem Emissionshandel stehen zukünftig dauerhaft bis zu 3 Mrd. (...)
(...) gerne nehme ich Stellung zu meiner im Abendblatt korrekt abgedruckten Äußerung "Solarmafia". Bitte entschuldigen Sie, dass es mir angesichts einer beträchtlichen Anzahl an E-Mails nicht möglich war, Ihnen schneller zu antworten. (...)
(...) Die Steinzeit wurde übrigens auch nicht durch einen Mangel an Steinen beendet, das Gleiche prognostiziere ich Ihnen für das Erdölzeitalter. Mit innovativen Entwicklungen und der Reduzierung unserer Versorgungsabhängigkeit werden wir es überwunden haben, bevor es tatsächlich zu Ende geht. (...)
