Frage an Joachim Pfeiffer von Joachim R. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Dr. Pfeiffer
Die Bundesregierung ist im Moment dabei die Familienpolitik zu überarbeiten . Was wird in nächster Zeit passieren ? Kindergelderhöhung ja /nein , Kostenlose und/oder bezahlbare Kinderbetreuung . Wird es ein angepasstes Kindergeld geben z.B weniger Einkommen höheres Kindergeld ,mehr Kinder mehr Kindergeld ?
Es sind im Moment viele Vorschläge und Meinungen zu diesem Thema in der politischen Landschaft unterwegs die aber mehr für Unruhe sorgen als aufklären.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Richter
Sehr geehrter Herr Richter,
in der Sitzung des Koalitionsausschusses am 11. Juni 2008 kam man überein, nach Vorlage des Existenzminimumsberichts ab 2009 den Kinderfreibetrag anzuheben und auch beim Kindergeld mehr für die Familien zu tun. Konkrete Zahlen können erst dann festgelegt werden, wenn der Bericht, der für Ende September 2008 erwartet wird, vorliegt.
Wir wollen einen Instrumenten-Mix aus gezielten Geld- und Infrastrukturleistungen. Familien mit kleinen Einkommen brauchen gezielte Hilfen, zum Beispiel den Kinderzuschlag oder das Kindergeld. Beim Kinderzuschlag hat die Union durchgesetzt, dass ab dem 1. Oktober einheitliche und deutlich niedrigere Einkommensgrenzen für die Auszahlung des Kinderzuschlags gelten. Dadurch werden zusätzlich 150.000 Kinder aus dem drohenden ALGII-Bezug geholt.
Beim Kindergeld ist eine stärkere Staffelung des Kindergeldes an die Kinderzahl dringend erforderlich, weil sich mit jedem weiteren Kind die Kosten für die Familien - z.B. für Wohnraum - nicht gleichmäßig, sondern sprunghaft erhöhen. Kindergeld hat einen hohen armutspräventiven Charakter.
Neben finanziellen Leistungen sind es vor allem die Alleinzerziehenden, die ein besseres Angebot zur Kinderbetreuung brauchen, damit sie bei der jetzt guten Arbeitsmarktlage eine Stelle annehmen können. Hier haben wir mit der jüngsten Bund-Länder-Vereinbarung zum Ausbau der Krippenplätze für 35% der unter Dreijährigen viel Positives geleistet für die Familien in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joachim Pfeiffer MdB
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