Frage an Joachim Herrmann von Nico T. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Tumpler,

Ihre weitere Nachricht habe ich erhalten. Natürlich freut es mich, dass Sie sich engagiert in gesundheitspolitische Themen einbringen und mir Ihre Sichtweise zur Legalisierung von Cannabis umfangreich darlegen. Ich bitte an dieser Stelle, insbesondere mit Blick auf den bereits umfassenden Schriftkehr und hinsichtlich anderer Bürgerschreiben, die ich ebenso beantworten möchte, um Verständnis, dass ich diese Antwort an Sie in diesem Zusammenhang zunächst als abschließend betrachte.

Sie dürfen versichert sein, dass mir als Politiker und bayerischen Innenminister die Meinungsvielfalt in unserem Land als Teil des demokratischen Miteinanders sehr wichtig ist und ich die Meinungen anderer natürlich dementsprechend respektiere. Ich persönlich empfinde daher Ihren Vorwurf, dass ich mich der Meinungsbildung und dem Diskurs in der Öffentlichkeit nicht stellen würde, deplatziert. Wie Sie aktueller und zurückliegender Medienberichterstattung entnehmen können, vertrete ich meine Meinung nicht nur in öffentlichen Gesprächsrunden oder bei Podiumsdiskussionen und ähnlichen Formaten, sondern suche auch immer wieder bei verschiedenen Veranstaltungen den Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, um mit diesen ins Gespräch zu kommen und verschiedene Themenfelder zu erörtern. Dass ich mich ferner Ihren Fragen über das Portal "abgeordnetenwatch.de" stelle - und Ihnen schon mehrmals ausführlich geantwortet habe -, ist meiner Auffassung nach auch ein Beleg dafür, dass ich den Diskurs als wichtiges Element des Miteianders und der Demokratie schätze.

Zu Ihrer Frage, auf welche wissenschaftlichen Erkenntnissen ein Verbot von Cannabis gestützt werden kann, darf ich Sie auf meine Antwort vom 1. Februar 2021 verweisen. Die Studienergebnisse des Instituts für Therapieforschung (IFT) Nord hatte ich Ihnen damals vorgestellt.

Im Übrigen endet das Recht auf Selbstverwirklichung und somit auch das "Recht auf Rausch", wie Sie es bezeichnen, dort, wo die (Grund-)Rechte anderer betroffen sind. Das Recht wird also nicht "schrankenlos" , wie wir Juristen sagen, gewährt. Nach Einschätzung der Bundesärztekammer und anderer Experten würde eine Legalisierung des Cannabiskonsums unter anderem eine Zunahme der Konsumentenzahlen und des medizinischen Behandlungsbedarfs mit sich bringen, wie ich Ihnen bereits in meinen anderen Antworten dargelegt habe. Die entsprechenden medizinischen Folgen und dem damit verbundenen Behandlungs- und Therapiebedarf würden zu Lasten aller Bürgerinnen und Bürger gehen - deren Rechte würden somit erheblich betroffen und eingeschränkt werden. Nicht zu unterschätzen ist ferner auch das erhöhte Verkehrsunfallrisiko, welches im Zusammenhang mit Cannabiskonsum zu sehen ist und weit über das Zeitfenster des Konsums hinausreicht. Ich bin mir sicher, dass auch Sie im Straßenverkehr nicht zu Schaden kommen möchten!

Für Ihre Zukunft wünsche ich Ihnen alles Gute - bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Herrmann, MdL